Potsdamer Anwalt wegen verbotener SA-Parole auf X zu Geldstrafe verurteilt

English Woman's Journal - Potsdamer Anwalt wegen verbotener SA-Parole auf X zu Geldstrafe verurteilt

Potsdamer Anwalt wegen verbotener SA-Parole auf X zu Geldstrafe verurteilt / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Wegen des Verwendens einer verbotenen SA-Parole ist ein Potsdamer Anwalt zu einer Geldstrafe von 6600 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht der brandenburgischen Landeshauptstadt sprach den 64-Jährigen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte, der ohne Verteidigung auftrat, plädierte auf Freispruch.

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Der Anwalt betreibt auf der Plattform X einen öffentlichen Account unter dem Namen "DerRechteAnwalt". 2023 hatte er dort den Post "Laßt uns in diesem #Stolzmonat einander versprechen, #Alles für Deutschland zu geben!" veröffentlicht. Laut Anklage war ihm bewusst, dass es sich bei der Parole "Alles für Deutschland" um eine offizielle Losung der verbotenen Sturmabteilung (SA) der NSDAP handelt. Das Urteil fiel am Montag. Es ist noch nicht rechtskräftig.

R.Sutherland--EWJ

Merz verurteilt Todesfahrt bei CSD in Berlin als "abscheuliche Tat"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Todesfahrt am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin als "abscheuliche Tat" verurteilt. Merz stehe mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) "in engstem Kontakt" und werde von den Sicherheitsbehörden "fortlaufend unterrichtet", erklärte ein Regierungssprecher in der Nacht zum Sonntag. Merz und Dobrindt "danken den Einsatzkräften und werden sich mit besonderem Nachdruck für Aufklärung und Ahndung der abscheulichen Tat einsetzen".

Waldbrände nahe Bordeaux: Evakuierungsaufruf für 55.000 weitere Menschen

Angesichts der beispiellosen Waldbrände nahe der Stadt Bordeaux im Südwesten Frankreichs haben die Behörden des Départements Gironde 55.000 weitere Menschen zur Evakuierung aufgefordert. Die Entscheidung sei "angesichts des Wiederaufflammens des Brandes" getroffen worden, teilten die Behörden am Samstag mit. Damit überschritt die Zahl der wegen der Brände im Département Gironde evakuierten Menschen deutlich die Marke von 200.000.

Fahrzeug rast nahe CSD in Menschenmenge - Mindestens ein Toter

Am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin ist ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gerast und hat mindestens einen Menschen getötet. 15 weitere Menschen wurden verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich, wie ein Polizeisprecher am Samstagabend sagte. Einige Verletzte mussten reanimiert werden. Nach dem Täter oder den Tätern wird demnach unter "Hochdruck" gefahndet.

Polizei: Mindestens ein Toter bei Fahrzeug-Vorfall am Rande von CSD in Berlin

Mindestens ein Mensch ist am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin getötet worden, als ein Fahrzeug in eine Menschenmenge raste. Rund 15 weitere Menschen wurden verletzt, einige von ihnen schwer, wie ein Polizeisprecher am Samstagabend sagte. Laut Polizei gibt es mehrere lebensgefährlich Verletzte. Nach dem Täter oder den Tätern wird demnach unter "Hochdruck" gefahndet.