Trump-Dekret: USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein

English Woman's Journal - Trump-Dekret: USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein

Trump-Dekret: USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP

Im Kampf gegen Drogen stufen die USA das Schmerzmittel Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein. Präsident Donald Trump unterzeichnete dazu am Montag in Washington ein Dekret. "Keine Bombe hat eine solche Wirkung", sagte Trump über das Opioid. "Jedes Jahr sterben 200.000 bis 300.000 Menschen, soweit wir wissen."

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In dem Trump-Dekret heißt es, illegal gehandeltes Fentanyl ähnele "eher einer chemischen Waffe als einem Betäubungsmittel". Hunderttausende Amerikaner seien an Überdosen gestorben. "Die Möglichkeit, Fentanyl als Waffe für konzentrierte, großangelegte Terrorangriffe durch organisierte Gegner einzusetzen, stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar", ist darin weiter zu lesen.

Die US-Behörden werden mit dem Erlass befugt, gegen die Bedrohung durch Fentanyl und seine Vorläufersubstanzen vorzugehen. So soll etwa das Justizministerium Ermittlungen veranlassen und das Heimatschutzministerium Schmugglernetzwerke offenlegen.

Die Trump-Regierung wirft vor allem Mexiko, Kanada und China vor, den Fentanyl-Schmuggel in die USA zu begünstigen. Zwischenzeitlich hatten die USA deshalb hohe Strafzölle auf Produkte aus diesen Ländern verhängt. Diese Länder werden in dem Dekret allerdings nicht namentlich genannt.

Für den Begriff "Massenvernichtungswaffen" fehlt eine allgemein anerkannte oder völkerrechtlich bindende Definition. Er erinnert an den Irakkrieg vor gut 20 Jahren, als die USA dem damaligen irakischen Machthaber Saddam Hussein den Besitz solcher Waffen vorwarfen.

T.Wright--EWJ

Steinmeier verurteilt CSD-Bluttat als "Angriff auf offene Gesellschaft"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich erschüttert über die Gewalttat beim Berliner Christopher Street Day gezeigt. "Diese Tat ist ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft, auf unsere Art zu leben und zusammenzuleben", sagte Steinmeier am Sonntag bei einem Besuch im nordrhein-westfälischen Hamm laut vorab verbreitetem Redetext. Die Teilnehmenden des CSD in Berlin hätten "friedlich und fröhlich" feiern und "ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt, für ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben" setzen wollen, sagte Steinmeier.

Während Besitzerin Einkäufe auslädt: 77-Jährige fährt mit fremdem Auto davon

Eine 77-Jährige ist in Rheinland-Pfalz in ein fremdes Auto gestiegen und damit losgefahren. Nach kurzer Spritztour stoppte die mutmaßlich altersbedingt verwirrte Seniorin an einer Tankstelle, wie die Polizei in Bad Kreuznach am Samstagabend mitteilte. Dort gelang es der hinterhereilenden Autobesitzerin, die Frau im Verkaufsraum so lange in ein Gespräch zu verwickeln, bis alarmierte Polizeikräfte eintrafen.

Justizministerin: Generalbundesanwalt könnte Ermittlung zu CSD-Bluttat übernehmen

Nach der Gewalttat beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) eine Befassung des Generalbundesanwalts in Aussicht gestellt. "Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, wird der Generalbundesanwalt die weiteren Ermittlungen übernehmen", erklärte Hubig am Sonntag in Berlin. "Diese Tat wird mit aller Konsequenz aufgeklärt und verfolgt werden."

Massenkarambolage an Stauende: Mehr als 30 Verletzte auf Autobahn in Thüringen

Bei einer Massenkarambolage auf der Autobahn 9 in Thüringen sind mehr als 30 Menschen verletzt worden. Wie die Polizei in Schleifreisen mitteilte, fuhr am Samstagabend ein Wohnmobil bei Bad Lobenstein am Ende eines unfallbedingten Staus in weitere Fahrzeuge. Nach aktuellem Stand seien etwa 34 Menschen verletzt worden. Neun Fahrzeuge seien beschädigt worden, darunter zwei Kleinbusse einer Kinderreisegruppe.