EU-Gericht reduziert Strafe gegen Chiphersteller Intel weiter

English Woman's Journal - EU-Gericht reduziert Strafe gegen Chiphersteller Intel weiter

EU-Gericht reduziert Strafe gegen Chiphersteller Intel weiter / Foto: Pau BARRENA - AFP/Archiv

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine ursprüngliche Milliardenstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Das Gericht in Luxemburg hielt die 2023 festgelegte Strafe am Mittwoch grundsätzlich aufrecht, setzte sie jedoch um rund 140 Millionen Euro herab. Der US-Konzern soll demnach gut 237 Millionen Euro wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung zahlen. (Az. T-1129/23)

Textgröße ändern:

Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit Jahren: Die EU-Kommission hatte Intel im Jahr 2009 mit einer Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro belegt. Sie warf dem Unternehmen vor, bei damals neuen sogenannten x86-Prozessoren gezielt Rabatte gewährt zu haben, um seine Marktmacht zu festigen.

Intel klagte dagegen, das EuG wies dies 2014 zunächst ab. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hob diese Entscheidung jedoch 2017 auf. Im zweiten Durchlauf gab das EuG 2022 der Intel-Klage wegen Mängeln im Prüfverfahren dann statt und erklärte die Entscheidung der Kommission teilweise für nichtig. Dem schloss sich der EuGH im Oktober 2024 an.

Die Kommission hatte allerdings im September 2023 bereits einen neuen Bußgeldbescheid erlassen, der nur den nicht für nichtig erklärten Teil ihrer Ursprungsentscheidung betraf. Die Geldbuße sollte sich demnach auf 376 Millionen Euro belaufen.

Das EuG wies nun eine erneute Klage dagegen ab: Der Kommissionsbeschluss sei rechtmäßig, erklärte es. Die Kommission habe den offen wettbewerbswidrigen Charakter von Intels Verhaltensweisen sowie die beherrschende Stellung des Unternehmens auf dem Prozessoren-Markt berücksichtigt - ebenso die Tatsache, dass die Gesamtstrategie auf die Verdrängung eines Wettbewerbers abzielte.

Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass nur recht wenige Computer betroffen gewesen seien und teilweise ein Jahr zwischen den Maßnahmen gelegen habe, erklärte das Gericht. Ein reduzierter Betrag von 237 Millionen Euro sei darum angemessen. Gegen das Urteil kann noch vor dem EuGH vorgegangen werden.

N.Steward--EWJ

Berlin: 17-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei

Ein 17-jähriger Autofahrer hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Ein Zeuge alarmierte die Einsatzkräfte am Dienstagnachmittag, weil er im Ortsteil Wilhelmstadt vier Jugendliche in einem Auto ohne Kennzeichen beobachtete, die versuchten, das Fahrzeug zu starten, wie die Polizei am Mittwoch in der Hauptstadt mitteilte. Als ein Funkwagen vor Ort eintraf, beschleunigte der Fahrer das Auto und floh.

Busbrand in der Schweiz: Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus

Nach dem Brand eines Busses in der Schweiz mit sechs Toten geht die Polizei von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Es deute aber nichts auf einen terroristischen Hintergrund hin, erklärte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Der Bus wurde demnach von einem "psychisch instabilen" Schweizer in Brand gesetzt, der sich in dem Fahrzeug selbst angezündet hatte. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann unter den Toten ist.

Baden-Württemberg: 84-Jähriger bei Unfall in Weinberg von Traktor erdrückt

Ein 84-Jähriger ist bei einem Unfall in einem Weinberg in Baden-Württemberg von einem Traktor erdrückt worden. Er erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Ludwigsburg am Mittwoch mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am Montag in einem Weinberg in Ludwigsburg, in dem der Mann arbeitete.

English Woman's Journal - EU-Gericht reduziert Strafe gegen Chiphersteller Intel weiter