Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt

English Woman's Journal - Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt

Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt / Foto: Evaristo Sa - AFP

Mit der Inhaftierung des wegen eines Umsturzversuchs verurteilten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro hat Brasilien der Welt nach der Auffassung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva eine "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt. "Ohne jegliche Fanfare zeigte das brasilianische Justizsystem seine Kraft und war von äußerlichen Bedrohungen unbeeindruckt", sagte Lula in einer Rede am Mittwoch. Die Inhaftierung zeige, "dass Demokratie für jeden gilt".

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Erstmals in der Geschichte des Landes sei jemand wegen eines Umsturzversuchs inhaftiert worden, erklärte Lula. Brasilien hat in seiner turbulenten Geschichte bereits mehrere Putschversuche erlebt und war von 1964 bis 1985 eine Militärdiktatur.

Das Oberste Gericht Brasiliens hatte Bolsonaro im September wegen eines geplanten Umsturzes zu mehr als 27 Jahren Gefängnis verurteilt. Bolsonaro, der Brasilien von 2019 bis 2022 regierte, war schuldig gesprochen worden, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine 2022 erlittene Wahlniederlage gegen Lula kippen wollte. Am Dienstag erklärte das Gericht, der 70-Jährige habe sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft und müsse daher die gesamte 27-jährige Haftstrafe verbüßen.

Dem Obersten Gericht zufolge hatte Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in der Hauptstadt Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet. Hunderte Unterstützer waren damals in die Gebäude eingedrungen und hatten dort schwere Verwüstungen angerichtet. Die Szenen der Gewalt erinnerten an den Angriff von Anhängern des damals abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in Washington zwei Jahre zuvor.

Der Prozess gegen Bolsonaro hatte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Brasilien und den USA geführt. Die Regierung des Bolsonaro nahestehenden Trump erhöhte den Druck auf die brasilianischen Behörden, denen sie eine "Hexenjagd" gegen Bolsonaro vorwarf. Gegen Richter Alexandre de Moraes, der dem Prozess gegen Bolsonaro vorstand, verhängte sie Sanktionen - und erließ zudem Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien. Viele der Strafzölle wurden mittlerweile zurückgenommen.

D.W.Robertson--EWJ

Zwei Verletzte bei Brand auf US-Flugzeugträger: Laut Marine kein Bezug zum Iran-Krieg

Bei einem Brand auf dem US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford", der derzeit in der Nahost-Region unterwegs ist, sind zwei Besatzungsmitglieder verletzt worden. Nach Angaben der Marine vom Donnerstag hatte der Vorfall keinen Bezug zum Iran-Krieg. "Zwei Seeleute erhalten derzeit eine medizinische Behandlung wegen nicht lebensbedrohlicher Verletzungen und befinden sich in stabilem Zustand", erklärte das Marine-Zentralkommando.

Tödlicher Unfall bei Motorentest: Mann stirbt in Garage in Bayern

Beim Testlauf eines Motors bei einer Autoreparatur ist es in einer Garage im bayerischen Bruckberg zu einem tödlichen Unfall gekommen. Ein 39-Jähriger starb dabei, wie die Polizei in Straubing am Donnerstag mitteilte. Ein Arbeitskollege entdeckte den Mann demnach am Mittwoch leblos in der Garage, nachdem dieser nicht zur Arbeit erschienen war.

Totes Neugeborenes in Gefrierfach in Niedersachsen: Freispruch für Mutter

Nach dem Fund eines toten Neugeborenen im Gefrierfach eines Kühlschranks ist die Mutter in Niedersachsen vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen worden. Das Landgericht Verden konnte nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag nicht feststellen, dass das von der inzwischen 33-Jährigen bei einer Hausgeburt 2024 in Achim allein zur Welt gebrachte Baby selbst bei einer sofortigen medizinischen Behandlung sicher überlebt hätte.

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