Rechtsstreit wegen Kleiner Anfrage: AfD-Abgeordneter scheitert in Karlsruhe

English Woman's Journal - Rechtsstreit wegen Kleiner Anfrage: AfD-Abgeordneter scheitert in Karlsruhe

Rechtsstreit wegen Kleiner Anfrage: AfD-Abgeordneter scheitert in Karlsruhe / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Ein von dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter gegen die Bundesregierung angestrengter Rechtsstreit wegen einer nicht vollständig beantworteten Frage ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Er zeigte nicht ausreichend auf, dass seine Rechte verletzt sein könnten, wie das Gericht nach Angaben vom Dienstag entschied. In der Frage ging es um ein Visumsverfahren. (Az. 2 BvE 8/23)

Textgröße ändern:

Die AfD-Fraktion richtete im Mai 2023 dazu eine Kleine Anfrage an die damalige Bundesregierung. Diese verwies in ihrer Antwort unter anderem auf eine schon zuvor erteilte Antwort in anderer Sache. Keuter sah sich in seinen Rechten als Abgeordneter verletzt, weil die Anfrage nicht vollständig beantwortet worden sei. Er wandte sich an das Verfassungsgericht.

Sein Antrag wurde aber nun als unzulässig verworfen. Schon der maßgebliche Sachverhalt erschließe sich nicht, erklärte das Gericht. Keuter habe die Antwort, auf die das Auswärtige Amt verwiesen habe, nicht vorgelegt oder beschrieben. Der Umfang der Antwort sei also unklar. Keuter habe nicht ausgeführt, zu welchen Punkten er weitere Informationen erwartet habe.

P.Smid--EWJ

19-Jährige in Wald bei Mannheim getötet - 17-Jähriger in Untersuchungshaft

Nach dem Fund einer toten 19-Jährigen in einem Wald bei Mannheim sitzt ein 17-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Dem Jugendlichen werde Mord vorgeworfen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Der Beschuldigte und das Opfer sollen demnach seit mehr als einem Jahr eine Beziehung geführt haben, zu möglichen Motiven für die Tat machten die Ermittler zunächst aber keine Angaben.

Zwei Verletzte bei Brand auf US-Flugzeugträger: Laut Marine kein Bezug zum Iran-Krieg

Bei einem Brand auf dem US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford", der derzeit in der Nahost-Region unterwegs ist, sind zwei Besatzungsmitglieder verletzt worden. Nach Angaben der Marine vom Donnerstag hatte der Vorfall keinen Bezug zum Iran-Krieg. "Zwei Seeleute erhalten derzeit eine medizinische Behandlung wegen nicht lebensbedrohlicher Verletzungen und befinden sich in stabilem Zustand", erklärte das Marine-Zentralkommando.

Tödlicher Unfall bei Motorentest: Mann stirbt in Garage in Bayern

Beim Testlauf eines Motors bei einer Autoreparatur ist es in einer Garage im bayerischen Bruckberg zu einem tödlichen Unfall gekommen. Ein 39-Jähriger starb dabei, wie die Polizei in Straubing am Donnerstag mitteilte. Ein Arbeitskollege entdeckte den Mann demnach am Mittwoch leblos in der Garage, nachdem dieser nicht zur Arbeit erschienen war.

Totes Neugeborenes in Gefrierfach in Niedersachsen: Freispruch für Mutter

Nach dem Fund eines toten Neugeborenen im Gefrierfach eines Kühlschranks ist die Mutter in Niedersachsen vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen worden. Das Landgericht Verden konnte nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag nicht feststellen, dass das von der inzwischen 33-Jährigen bei einer Hausgeburt 2024 in Achim allein zur Welt gebrachte Baby selbst bei einer sofortigen medizinischen Behandlung sicher überlebt hätte.