Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen

English Woman's Journal - Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen

Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) plant keine schnelle Anpassung des Mordparagrafen, um sogenannte Femizide härter zu bestrafen. "Eine Änderung des Mordparagrafen ist anspruchsvoll. Das ist ein bisschen wie eine OP am offenen Herzen", sagte Hubig am Mittwoch dem Magazin "Focus". "Zum geltenden Mordbestand gibt es eine ausgefeilte, über Jahrzehnte entwickelte Rechtsprechung. Jede Änderung des Gesetzes will gut überlegt sein, damit sie nicht das Gegenteil bewirkt von dem, was beabsichtigt ist."

Textgröße ändern:

Hubig betonte: "Wenn ein Mann eine Frau tötet, nur weil sie sich von ihm getrennt hat, kann das schon heute als Mord bestraft werden. Das ist auch richtig so: Wer aus männlichem Besitzdenken tötet, muss hart bestraft werden."

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf einen besseren strafrechtlichen Schutz für Frauen geeinigt. Zuletzt gab es immer wieder Forderungen, dafür auch den Mordparagrafen 211 im Strafgesetzbuch um das Merkmal Femizid zu ergänzen, wenn also Frauen wegen ihres Geschlechts getötet werden. Bisher gelten Mordlust, Habgier, Heimtücke, die Verdeckung einer anderen Straftat, die Befriedigung des Geschlechtstriebs und sonstige niedrige Beweggründe als Mordmerkmale. Dafür ist lebenslange Haft vorgesehen.

K.McMillan--EWJ

Streit um angebrannte Pizza eskaliert: Polizeieinsatz an Imbiss in Malchin

In Mecklenburg-Vorpommern ist ein Streit um eine angebrannte Pizza zwischen Imbissmitarbeitern zu einem handfesten Konflikt mit anschließendem Polizeieinsatz eskaliert. Nach Angaben der Polizei schlug einer der beiden Männer im Alter von 24 und 28 Jahren dabei mit einem Standaschenbecher auf seinen Kontrahenten ein, der wiederum seine Fäuste einsetzte. Der Zwischenfall ereignete sich am Samstagabend in Malchin.

Nach zehn Monaten im Amt: Leo XIV. bezieht Papst-Gemächer im Vatikan

Zehn Monate nach seiner Wahl zum Oberhaupt der katholischen Kirche hat Leo XIV. am Samstag die Papst-Gemächer im Vatikan bezogen. Der 70-Jährige ziehe zusammen mit seinen engsten Mitarbeitern in die Räumlichkeiten im Apostolischen Palast, erklärte der Vatikan. Diese umfassen demnach unter anderem Schlafzimmer, eine Kapelle, eine Bibliothek, ein Büro, ein Esszimmer und einen Raum, von dem aus der Pontifex jeden Sonntag das Angelus-Gebet durch ein Fenster mit Blick auf den Petersplatz spricht.

Verwechslung mit Schussswaffe: Akkuschrauber löst Polizeieinsatz in Hildesheim aus

Reparaturarbeiten mit einem Akkuschrauber in einem Parkhaus haben in Hildesheim einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Passant hielt das Werkzeug für eine Schusswaffe und wählte am Samstag den Notruf, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte. Zahlreiche Polizisten und Bundespolizisten umstellten und durchsuchten das Gebäude aufgrund der Meldung. Im Inneren stießen sie auf zwei Menschen.

Philosoph Jürgen Habermas gestorben

Der Philosoph Jürgen Habermas ist tot. Der weltbekannte Intellektuelle starb am Samstag im Alter von 96 Jahren in Starnberg, wie eine Sprecherin des Suhrkamp-Verlags der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie berief sich auf Angaben von Habermas' Familie. Habermas galt als wichtigster deutscher Philosoph der Gegenwart und genoss internationale Anerkennung.