Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt startet am 10. November

English Woman's Journal - Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt startet am 10. November

Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt startet am 10. November / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Der Prozess um den Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten startet am 10. November. Das teilte das Landgericht Magdeburg am Freitag abschließend mit und legte für die Verhandlung Termine zunächst bis März kommenden Jahres fest. Der Starttermin war bereits im Gespräch, aber bislang nicht bestätigt.

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Der aus Saudi-Arabien stammende Beschuldigte Taleb A. soll am 20. Dezember vergangenen Jahres mit einem Mietwagen über den stark besuchten Weihnachtsmarkt in Magdeburg gefahren sein und zahlreiche Menschen erfasst haben. Ein neunjähriger Junge und fünf Frauen im Alter von 45 bis 75 Jahren starben, rund 300 Menschen wurden verletzt. Laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg handelte er aus Frust im Zusammenhang mit Rechtsstreits und Behörden.

Die Anklage erging wegen sechsfachen Mordes und 338-fachen versuchten Mordes. Das Gericht erteilte dem Beschuldigten und seiner Verteidigung bereits den rechtlichen Hinweis, dass auch die Anordnung einer Sicherungsverwahrung und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld in Frage kommen. Dies ist in Prozessen üblich, damit die Verteidigung darauf reagieren kann.

Das Verfahren gegen den 50-jährigen Angeklagten ist ein Mammutprozess unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Unter anderem wegen der großen Zahl an Nebenklägern mietete das Landgericht eigens eine Leichtbauhalle an, in der verhandelt werden soll. In ganz Sachsen-Anhalt gebe es kein Gerichtsgebäude mit der notwendigen Kapazität, hieß es zur Begründung.

D.W.Robertson--EWJ

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen

Frankreich als abschreckendes Beispiel: Die geplanten bundesweiten Jugendproteste am kommenden Samstag nähren in Deutschland die Sorge vor einer Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Innenpolitiker von Union und SPD verwiesen am Montag auf die Ausschreitungen in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Verständnis für die Anliegen junger Menschen zeigten Politikerinnen von Grünen und Linken.

Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven wird gegen den Kapitän ermittelt. Es sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, bestätigte ein Polizeisprecher am Montag in Bremen. Geprüft werde, ob der Kapitän gegen die Sorgfaltspflicht verstoßen habe. Zuerst hatte der Sender RTL berichtet.

Wahlplakat mit Hitlergruß: Urteil gegen Brandenburger AfD-Abgeordneten rechtskräftig

Das Urteil gegen einen Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten wegen eines Hitlergrußes auf einem Wahlplakat ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt an der Oder vom Februar dieses Jahres, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die Überprüfung des Urteils durch den für Staatsschutzstrafsachen zuständigen Strafsenat habe keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben, hieß es.