Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis

English Woman's Journal - Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis

Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis / Foto: Pablo PORCIUNCULA - AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (08.45 Uhr) um die korrekte Art, für reduzierte Produkte zu werben. Er verkündet sein Urteil über eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Lebensmittelhändler Netto Marken-Discount. Netto warb 2022 in einem Prospekt mit gleich vier Zahlen für Kaffee. (Az. I ZR 183/24)

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Angegeben waren der aktuelle Verkaufspreis, der durchgestrichene Preis der Vorwoche und eine Ermäßigung; in einer Fußnote stand außerdem der bisherige beste Preis aus den vergangenen 30 Tagen. Die Wettbewerbszentrale hält dies für irreführend. Die neue Preisangabenverordnung sieht vor, dass bei Werbung mit Ermäßigung der niedrigste Gesamtpreis der vergangenen 30 Tage für das Produkt angegeben werden muss. Der BGH entscheidet nun, was das im konkreten Fall bedeutet.

L.McKay--EWJ

"Großer Schritt": Papst Leo trifft erstmals Missbrauchsopfer

Papst Leo XIV. ist erstmals nach seinem Amtsantritt im Mai mit Opfern des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche zusammengetroffen. Das Gespräch mit Vertretern aus mehr als 30 Ländern sei "offen und frei" verlaufen, sagte ein Mitbegründer der Opferorganisation ECA, Tim Law, der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Organisation hatte Leo um das Treffen gebeten. Dass dieses zustande gekommen sei, sei "historisch" und ein "großer Schritt", betonte Law.

Gewaltsamer Tod von 19-Jährigem in Hessen: Ermittlungen laufen auf Hochtouren

Nach dem gewaltsamen Tod eines 19-Jährigen im hessischen Maintal ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft auf Hochtouren. Es sei von einem Totschlag auszugehen, teilten die Ermittler am Montag in Hanau und Offenbach mit. Eine Obduktion solle die Todesumstände und die Todesursache noch genauer klären.

Nach Tötung von 80-Jährigem in Bergisch Gladbach: Haftbefehl gegen Sohn

Nach der Tötung eines 80-jährigen Manns im nordrhein-westfälischen Bergisch Gladbach hat das Amtsgericht Köln Haftbefehl gegen den Sohn des Opfers erlassen. Der 44-Jährige steht im Verdacht, seinen Vater durch mehrere Messerstiche in den Oberkörper getötet zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Köln mitteilten. Der Beschuldigte liegt im Krankenhaus, offenbar fügte er sich selbst erhebliche Messerstiche zu.

Passagierin schlägt Alarm: Polizei stoppt betrunkenen Busfahrer in Rostock

Ein betrunkener Busfahrer hat mit mehreren Fahrgästen an Bord eine halsbrecherische Fahrt durch Rostock absolviert. Er sei mehrfach über die Straßenmitte auf die Gegenfahrbahn geraten und habe anscheinend ein Hindernis gestreift, berichtete die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am Montag. Dadurch sei eine Seitenscheibe des Busses zu Bruch gegangen.