Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

English Woman's Journal - Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der Reform des Bundespolizeigesetzes (10.00 Uhr). Mit ihr sollen laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auch die rechtlichen Grundlagen für die Drohnenabwehr durch die Bundespolizei geregelt werden. Hintergrund sind wiederholte Vorfälle mit Drohnen in Deutschland. Zuletzt musste wegen Drohnensichtungen mehrfach der Flugbetrieb am Münchener Flughafen ausgesetzt worden.

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Entscheiden will das Kabinett auch über den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die Krankenhausreform. Sie will den Ländern mehr Zeit bei der Umsetzung geben. Die Reform soll nun ein Jahr später erst 2030 voll wirksam werden. Zudem soll es gerade für kleinere Kliniken mehr Ausnahmen bei den strengen Qualitäts- und Personalvorgaben gelten. Der Bund soll zudem den Anteil der Gesetzlichen Krankenkassen für einen Transformationsfonds zum Umbau der Krankenhauslandschaft übernehmen.

Ch.Thomson--EWJ

USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein - Mutmaßliche Drogenboote angegriffen

US-Präsident Donald Trump hat im Rahmen seiner Anti-Drogen-Politik die Gangart verschärft: Per Dekret stufte er das Schmerzmittel Fentanyl am Montag (Ortszeit) als "Massenvernichtungswaffe" ein und behauptete entgegen der offiziellen Statistik, "200.000 bis 300.000 Menschen" würden jährlich durch das Mittel ums Leben kommen. Unterdessen griff die US-Armee drei weitere mutmaßliche Drogenboote im Ostpazifik an. Dabei seien "acht Narco-Terroristen" getötet worden, erklärte das US-Südkommando.

Demente Ehefrau aus Überforderung erwürgt: Bewährungsstrafe für 83-Jährigen in Hessen

Wegen Totschlags an seiner schwer dementen Ehefrau ist ein 83-Jähriger in Frankfurt am Main zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die zuständige Kammer des Landgerichts der hessischen Stadt ging bei ihrem Urteil vom Montag von einem minder schweren Fall des Totschlags , wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Der Mann handelte laut Urteil in einer akuten Überforderungssituation und war zur Tatzeit nur vermindert schuldfähig.

Brand von Theaterlager mit hohem Millionenschaden: Anklage gegen Obdachlosen in Ulm

Wegen eines Brands im Lager des Ulmer Theaters mit einem Schaden von 13 Millionen Euro hat die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt Anklage gegen einen Obdachlosen erhoben. Dem 42-Jährigen wird Brandstiftung vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Er soll demnach in der Nacht zum 25. Juni in dem Lager am Ulmer Bahnhof absichtlich an mehreren Stellen Feuer entfacht gelegt haben.

Erdölpipeline nach Havarie wieder in Betrieb gegangen

Nach der Havarie an einer Erdölpipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg hat die betroffene Pipeline wieder den Betrieb aufgenommen. Der Betrieb sei bereits am Samstagabend nach bis dahin 80 Stunden Ausfall wieder aufgenommen worden, teilte PCK am Montagabend in Schwedt mit. Während und nach der Inbetriebnahme habe es keine Auffälligkeiten gegeben.