Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

English Woman's Journal - Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der Reform des Bundespolizeigesetzes (10.00 Uhr). Mit ihr sollen laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auch die rechtlichen Grundlagen für die Drohnenabwehr durch die Bundespolizei geregelt werden. Hintergrund sind wiederholte Vorfälle mit Drohnen in Deutschland. Zuletzt musste wegen Drohnensichtungen mehrfach der Flugbetrieb am Münchener Flughafen ausgesetzt worden.

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Entscheiden will das Kabinett auch über den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die Krankenhausreform. Sie will den Ländern mehr Zeit bei der Umsetzung geben. Die Reform soll nun ein Jahr später erst 2030 voll wirksam werden. Zudem soll es gerade für kleinere Kliniken mehr Ausnahmen bei den strengen Qualitäts- und Personalvorgaben gelten. Der Bund soll zudem den Anteil der Gesetzlichen Krankenkassen für einen Transformationsfonds zum Umbau der Krankenhauslandschaft übernehmen.

Ch.Thomson--EWJ

"Großer Schritt": Papst Leo trifft erstmals Missbrauchsopfer

Papst Leo XIV. ist erstmals nach seinem Amtsantritt im Mai mit Opfern des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche zusammengetroffen. Das Gespräch mit Vertretern aus mehr als 30 Ländern sei "offen und frei" verlaufen, sagte ein Mitbegründer der Opferorganisation ECA, Tim Law, der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Organisation hatte Leo um das Treffen gebeten. Dass dieses zustande gekommen sei, sei "historisch" und ein "großer Schritt", betonte Law.

Gewaltsamer Tod von 19-Jährigem in Hessen: Ermittlungen laufen auf Hochtouren

Nach dem gewaltsamen Tod eines 19-Jährigen im hessischen Maintal ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft auf Hochtouren. Es sei von einem Totschlag auszugehen, teilten die Ermittler am Montag in Hanau und Offenbach mit. Eine Obduktion solle die Todesumstände und die Todesursache noch genauer klären.

Nach Tötung von 80-Jährigem in Bergisch Gladbach: Haftbefehl gegen Sohn

Nach der Tötung eines 80-jährigen Manns im nordrhein-westfälischen Bergisch Gladbach hat das Amtsgericht Köln Haftbefehl gegen den Sohn des Opfers erlassen. Der 44-Jährige steht im Verdacht, seinen Vater durch mehrere Messerstiche in den Oberkörper getötet zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Köln mitteilten. Der Beschuldigte liegt im Krankenhaus, offenbar fügte er sich selbst erhebliche Messerstiche zu.

Passagierin schlägt Alarm: Polizei stoppt betrunkenen Busfahrer in Rostock

Ein betrunkener Busfahrer hat mit mehreren Fahrgästen an Bord eine halsbrecherische Fahrt durch Rostock absolviert. Er sei mehrfach über die Straßenmitte auf die Gegenfahrbahn geraten und habe anscheinend ein Hindernis gestreift, berichtete die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am Montag. Dadurch sei eine Seitenscheibe des Busses zu Bruch gegangen.