English Woman's Journal - Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter

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Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter

BOULEVARD 07.10.2025

Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Dienstag drei neue Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht (16.00 Uhr). Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner waren Ende September durch den Bundestag gewählt worden. Die Rechtswissenschaftlerin Kaufhold wird nach einem entsprechenden Bundesratsbeschluss nun auch zur neuen Vize-Präsidentin des Gerichts berufen. Entlassen wird Steinmeier bei dem Termin auf Schloss Bellevue die bisherige Vize-Präsidentin Doris König und die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.

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Die Richterwahl hätte eigentlich schon vor der Sommerpause im Bundestag erfolgen sollen, musste aber Anfang Juli kurzfristig von der Tagesordnung genommen werden. Grund waren Vorbehalte aus der Union gegen die frühere Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf unter anderem wegen ihrer Haltung zum Abtreibungsrecht. Die von der SPD aufgestellte Rechtswissenschaftlerin verzichtete schließlich auf ihre Kandidatur, für sie wurde dann die Verwaltungsrichterin Emmenegger nominiert.

N.Steward--EWJ

"Großer Schritt": Papst Leo trifft erstmals Missbrauchsopfer

Papst Leo XIV. ist erstmals nach seinem Amtsantritt im Mai mit Opfern des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche zusammengetroffen. Das Gespräch mit Vertretern aus mehr als 30 Ländern sei "offen und frei" verlaufen, sagte ein Mitbegründer der Opferorganisation ECA, Tim Law, der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Organisation hatte Leo um das Treffen gebeten. Dass dieses zustande gekommen sei, sei "historisch" und ein "großer Schritt", betonte Law.

Gewaltsamer Tod von 19-Jährigem in Hessen: Ermittlungen laufen auf Hochtouren

Nach dem gewaltsamen Tod eines 19-Jährigen im hessischen Maintal ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft auf Hochtouren. Es sei von einem Totschlag auszugehen, teilten die Ermittler am Montag in Hanau und Offenbach mit. Eine Obduktion solle die Todesumstände und die Todesursache noch genauer klären.

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Nach der Tötung eines 80-jährigen Manns im nordrhein-westfälischen Bergisch Gladbach hat das Amtsgericht Köln Haftbefehl gegen den Sohn des Opfers erlassen. Der 44-Jährige steht im Verdacht, seinen Vater durch mehrere Messerstiche in den Oberkörper getötet zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Köln mitteilten. Der Beschuldigte liegt im Krankenhaus, offenbar fügte er sich selbst erhebliche Messerstiche zu.

Passagierin schlägt Alarm: Polizei stoppt betrunkenen Busfahrer in Rostock

Ein betrunkener Busfahrer hat mit mehreren Fahrgästen an Bord eine halsbrecherische Fahrt durch Rostock absolviert. Er sei mehrfach über die Straßenmitte auf die Gegenfahrbahn geraten und habe anscheinend ein Hindernis gestreift, berichtete die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am Montag. Dadurch sei eine Seitenscheibe des Busses zu Bruch gegangen.

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