Russland zieht sich aus europäischer Antifolter-Konvention zurück

English Woman's Journal - Russland zieht sich aus europäischer Antifolter-Konvention zurück

Russland zieht sich aus europäischer Antifolter-Konvention zurück / Foto: Ramil Sitdikov - POOL/AFP

Russland zieht sich aus der europäischen Konvention zur Verhütung von Folter zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz, das zuvor vom Parlament verabschiedet worden war, wie aus einem von den russischen Behörden veröffentlichten Dokument hervorging. Das russische Parlament hatte dem Europarat, auf den die Anti-Folter-Konvention zurückgeht, eine "Diskriminierung" Russlands vorgeworfen.

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Das Europäische Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe war im November 1987 vom Europarat verabschiedet worden. Der Europarat, der sich als Hüter der Menschenrechte versteht, hatte Russland nach dem Beginn der Offensive gegen die Ukraine im Jahr 2022 ausgeschlossen.

B.Jamieson--EWJ

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy steht in Libyen-Affäre wieder vor Gericht

Der in zahlreiche Justizaffären verwickelte französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy steht erneut vor Gericht: Der 71-Jährige erschien am Montag persönlich zum Auftakt des Berufungsverfahrens, in dem es um Wahlkampfgelder aus Libyen geht. Bei seiner Ankunft schüttelte er mehreren Anwälten und Gendarmen die Hand. In erster Instanz war Sarkozy in einem international beachteten Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Sein Gefängnisaufenthalt Ende 2025 dauerte drei Wochen, bis er eine Straferleichterung erreichte.

Fünf Jahre Haft wegen Tötung von Säugling in Nordrhein-Westfalen

Wegen der Tötung ihres neugeborenen Kinds ist eine Frau vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Kleve zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Die 38-jährige Angeklagte wurde am Montag wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Laut Anklage hatte die Frau das Kind im August 2025 in Goch im Kreis Kleve lebend zur Welt gebracht und wenig später erstickt.

Schrumpfen der Kirchen in Deutschland ungebrochen - weniger Austritte

Das Schrumpfen der katholischen und der evangelischen Kirche in Deutschland hält ungebrochen an. Im vergangenen Jahr sank die Zahl der Mitglieder der Großkirchen um etwa 1,13 Millionen, wie aus den von der katholischen Deutschen Bischofskonferenz und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montag veröffentlichten Statistiken für 2025 hervorgeht. Grund für den anhaltenden Rückgang sind weiter hohe Austrittszahlen sowie Sterbefälle.

Technische Ursache für Brand an Bundeswehrlastwagen in Lüneburg - Millionenschaden

Ein Feuer an einem Lastwagen der Bundeswehr im niedersächsischen Lüneburg ist durch einen technischen Grund verursacht worden. Wie die Polizei in Lüneburg am Montag mitteilte, konnte der Brandausbruch im Bereich der Technik des Transportlastwagens vom Typ Elefant lokalisiert werden. Mögliche Hinweise auf Brandstiftung verdichteten sich demnach nicht.