Schriftzüge auf 30 Metern Länge an Konsulat: Staatsschutz in Bremen ermittelt

English Woman's Journal - Schriftzüge auf 30 Metern Länge an Konsulat: Staatsschutz in Bremen ermittelt

Schriftzüge auf 30 Metern Länge an Konsulat: Staatsschutz in Bremen ermittelt / Foto: Timur Matahari - AFP/Archiv

Das indonesische Honorarkonsulat in Bremen ist auf einer Länge von rund 30 Metern mit Schriftzügen besprüht worden. Darunter sei ein Ausruf, der nach bisherigem Sachstand als "regierungskritisch" eingestuft werde, teilte die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mit. Die Tat ereignete sich der Nacht zum Montag, der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf.

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In Indonesien hatte es jüngst heftige Proteste gegen die Regierung gegeben, die sich an niedrigen Löhnen und hohen Vergünstigungen für Parlamentarier entzündeten. Nach anfänglich friedlichem Verlauf gab es gewaltsame Ausschreitungen, unter anderem in der Hauptstadt Jakarta. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen wurden dabei mindestens zehn Menschen getötet.

Nach Polizeiangaben befanden sich die Schriftzüge im Eingangsbereich und an Außenwänden des Konsulats im Stadtteil Walle. Bei dem als regierungskritisch eingestuften Schriftzug handelte es sich demnach um den Ausruf "Tangtang Tirani". Die Beamten baten Zeugen um Hinweise auf die unbekannten Täter.

K.McMillan--EWJ

Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden

Der Streit um die beschlagnahmten Tonaufzeichnungen einer "Zeit"-Journalistin im Zusammenhang mit dem Strafprozess um die Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block landet vor dem Hamburger Oberlandesgericht. Das Landgericht der Hansestadt beschloss am Dienstag, die Beschwerden der Zeitung "Zeit" und der betroffenen Journalistin diesem zur Entscheidung vorzulegen. Laut Gerichtsangaben änderte die für das Verfahren zuständige Kammer die entsprechenden Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse "aus Klarstellungsgründen" zugleich ab.

Urteil in NRW: Möbilierte Mikro-Apartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen

Möbilierte Mikroapartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln nach einer Mitteilung vom Dienstag und wies damit die Klage einer Immobiliengesellschaft auf Erteilung einer Abrissgenehmigung für drei Wohnhäuser in Köln ab. Die Stadt habe die Abrissgenehmigung zu Recht abgelehnt. (Az.: 28 K 3595/24).

Trump-Regierung geht zum dritten Mal gegen Ex-FBI-Chef Comey vor

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump geht zum dritten Mal strafrechtlich gegen den früheren FBI-Chef James Comey vor. Wie aus einer am Montag veröffentlichten Strafanzeige hervorgeht, wird dem prominenten Trump-Kritiker zur Last gelegt, Informationen zur nationalen Verteidigung weitergegeben zu haben. Comey wies die Vorwürfe zurück.

Jordanien meldet mehr als 20 getötete Dschihadisten nach Luftangriffen in Syrien

Bei jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien sind jordanischen Angaben zufolge mehr als 20 Dschihadisten getötet worden. Auch ein großes Waffenlager der Islamisten sei bei dem Angriff am Montag zerstört worden, teilte der jordanische Regierungssprecher Mohammed Al Momani am Dienstag mit. Zugleich war Amman bemüht, die Beziehungen zu Syrien nicht zu beeinträchtigen und erklärte, es habe "großen Respekt" für den syrischen Staat. Syrien schloss als Reaktion auf den jordanischen Angriff in Syrien einen Grenzübergang zu Jordanien und prangerte eine Verletzung seines Luftraums an.