Haftverkürzung für Thailands Ex-Regierungschef Shinawatra: Oberstes Gericht entscheidet

English Woman's Journal - Haftverkürzung für Thailands Ex-Regierungschef Shinawatra: Oberstes Gericht entscheidet

Haftverkürzung für Thailands Ex-Regierungschef Shinawatra: Oberstes Gericht entscheidet / Foto: MANAN VATSYAYANA - AFP/Archiv

In Thailand entscheidet das Oberste Gericht am Dienstag, ob die vorzeitige Haftentlassung von Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra im Februar 2024 rechtmäßig war. Das Gericht in Bangkok will sich um 05.00 Uhr (MESZ) zu den Vorwürfen um eine mögliche Sonderbehandlung des einflussreichen Oberhaupts der Shinawatra-Familie äußern. Beobachtern zufolge könnte Thaksin erneut in Haft kommen.

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Der 76-Jährige hatte angekündigt, persönlich vor Gericht zu erscheinen. Er kehrte am Montag nach Thailand zurück, nachdem er das Land wenige Tage zuvor verlassen hatte. Thaksin war nach einer Verurteilung wegen Korruption und Machtmissbrauch im Februar 2024 vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Weil seine Partei etwa zeitgleich an die Macht zurückkehrte, war spekuliert worden, er habe von einer Absprache profitiert.

N.Steward--EWJ

Mercedes EQS schafft mit Festkörperbatterie Reichweite von 1200 Kilometer

Der Autohersteller Mercedes hat mit einem Elektrofahrzeug des Typs EQS und einer neuartigen Festkörperbatterie erfolgreich eine Demonstrationsfahrt über eine Strecke von 1205 Kilometer absolviert, ohne zwischendurch nachladen zu müssen. Die Fahrt auf der Strecke von Stuttgart nach Malmö setze "neue Maßstäbe in der Elektromobilität und zeigt eindrucksvoll das Potenzial und die Alltagstauglichkeit einer zukünftigen Batterietechnologie", erklärte das Unternehmen am Dienstag.

Putschprozess gegen Bolsonaro: Oberste Richter Brasiliens stimmen über Urteil ab

Im Putschprozess gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben die fünf Richter des Obersten Gerichtshof am Dienstag mit der Abstimmung über das Urteil begonnen. In einem mehrtägigen Prozedere geben die Richter dabei nacheinander ihr Votum ab, sie haben bis Freitag Zeit für ein Urteil. Um Bolsonaro schuldig oder frei zu sprechen, braucht es eine Mehrheit von drei Stimmen. Der Ex-Präsident weist die Anschuldigungen zurück.

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Ein 16-Jähriger ist im nordrhein-westfälischen Münsterland mit einem Auto vor einer Polizeistreife geflüchtet und verunglückt. Der Jugendliche fuhr während der Verfolgung in eine Böschung, wie die Polizei in Steinfurt am Dienstag mitteilte. Er blieb unverletzt. An dem von ihm gelenkten Auto entstand ein Schaden von schätzungsweise 4000 Euro.

Corona-Impfpflicht in Gesundheitssektor: Pflegehelferin scheitert vor Gericht

In einem Prozess um die Impfpflicht im Gesundheitssektor während der Coronapandemie ist eine Pflegehelferin vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück gescheitert. Das Gericht wies die Klage der Frau gegen ein damals von den Behörden gegen sie verhängtes temporäres Tätigkeitsverbot nach Angaben vom Dienstag als unbegründet ab. Die Regelung sei laut Bundesverfassungsgericht zur fraglichen Zeit im Jahr 2022 verfassungsgemäß gewesen. Dies sei "prozessual bindend". (Az. 3 A 224/22)