Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main gestartet

English Woman's Journal - Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main gestartet

Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main gestartet / Foto: DELIL SOULEIMAN - AFP/Archiv

In Frankfurt am Main hat am Dienstag ein Staatsschutzprozess gegen eine 35-jährige mutmaßliche IS-Rückkehrerin begonnen. Wie das Oberlandesgericht (OLG) in der Mainmetropole mitteilte, soll die Angeklagte 2015 nach Syrien gereist sein und sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Nach Anklage der Generalstaatsanwaltschaft heiratete sie dort einen IS-Kämpfer nach islamischem Ritus.

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In Syrien wohnte das Paar demnach an unterschiedlichen Orten, die vom IS kontrolliert wurden. Während der Mann Wachdienste übernommen und an Kämpfen teilgenommen habe, soll die 35-Jährige den Haushalt und ihre 2016 und 2018 geborenen Kinder versorgt haben.

Vom IS soll das Paar monatliche Zahlungen erhalten haben. Zudem soll die Angeklagte Korankurse des IS besucht und ihre Kinder nach den Vorstellungen der Dschihadistenmiliz erzogen haben.

Im Jahr 2019 wurde sie von kurdischen Einheiten festgenommen und bis 2022 in den Lagern Al-Hawl und Roj im Nordosten Syriens interniert. In mindestens einem Lager soll sie versucht haben, andere Frauen nach ihrer Abkehr vom IS zu einer radikalen Auslegung des Islams zu drängen. Nach ihrer Rückführung nach Deutschland wurde sie in Haft genommen.

Zum Prozessbeginn begann die Angeklagte, sich zu ihren persönlichen Verhältnissen und zu den Vorwürfen zu äußern. Der konkrete Vorwurf lautet, dass die Frau Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland war. Für den Prozess sind vorerst weitere Termine bis Mitte Oktober angesetzt.

L.McKay--EWJ

Korruptionsprozess: Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner greift Justiz scharf an

Im gegen sie gerichteten Korruptionsprozess hat Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner der Justiz "Mafia-Methoden" vorgeworfen. "Mit diesem Justizsystem riskiere ich, im Gefängnis zu sterben", sagte die 73-Jährige am Dienstag bei ihrem ersten persönlichen Auftritt vor Gericht. Ihr und weiteren 85 Angeklagten wird vorgeworfen, Schmiergeldzahlungen von Unternehmen im Gegenzug für staatliche Aufträge angenommen zu haben. Die Staatsanwaltschaft stuft den Fall als größte Schmiergeldermittlung in der Geschichte des Landes ein.

Nachbarschaftsstreit mit Kölner Volksbühne geht in nächste Runde

Der jahrelange Nachbarschaftsstreit zwischen der Volksbühne in Köln, dem früheren Millowitsch-Theater, und einem Anwohner geht in die nächste Runde. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwies ihn am Dienstag zur neuen Verhandlung zurück an das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster. Der Verein Freie Volksbühne klagte gegen die Baugenehmigung für die Nutzung von direkt angrenzenden Räumen einer ehemaligen Druckerei als Wohnung. (Az. 4 C 1.25)

Vater im Schlaf überrascht und getötet: Lange Haft für 50-jährigen Berliner

Wegen der Tötung seines Vaters ist ein Mann in Berlin zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den 50-Jährigen am Dienstag des Mordes schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren beantragt, die Verteidigung eine nicht lebenslange Freiheitsstrafe.

Laufenten sorgen für mehrere Polizeieinsätze in Kempten

Fünf Laufenten haben die Polizei im bayerischen Kempten über mehrere Tage auf Trab gehalten. Die Tiere waren immer wieder auf zwei mehrspurigen Straßen im Norden der Stadt unterwegs und lösten zahlreiche Anrufe besorgter Bürger aus, wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte. Mehrfach mussten deshalb Streifenwagen ausrücken, um die Enten von der Straße zu begleiten.