Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

English Woman's Journal - Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Ein notorischer Parksünder aus Erfurt kommt wegen seiner nicht bezahlten Knöllchen nun womöglich für über drei Jahre ins Gefängnis. Der 56-Jährige habe in den Jahren 2022 und 2023 diverse Parkverstöße begangen und die damit verbundenen Bußgelder nie bezahlt, teilte die Polizei am Freitag mit. In der Folge seien nahezu 100 Haftbefehle erlassen worden.

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Da der Mann am Donnerstag bei der vom Gericht alarmierten Polizei die inzwischen fälligen Geldstrafen von über 43.000 Euro sowie zusätzliche Auslagen und Gebühren in Höhe von 4700 Euro nicht bezahlen konnte, erwarte ihn nun die lange Ersatzfreiheitsstrafe von über drei Jahren. Wie ein Polizeisprecher sagte, könne der nun in Haft sitzende Mann diese durch das Begleichen der insgesamt fast 50.000 Euro wieder beenden.

Ch.Reilly--EWJ

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen: Damaskus und Amman wollen Krise beilegen

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien haben sich beide Länder auf die Beilegung ihrer seit Jahren schwersten Krise geeinigt. Sie seien entschlossen, ihre guten Beziehungen aufrechtzuerhalten, hieß es am Dienstag in einer vom syrischen Außenministerium veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Demnach nahm Jordaniens Außenminister Ajman Safadi am Dienstag Kontakt zu seinem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani auf.

Regierungskreise: USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa geben

Die USA sind zur Aufnahme des unterlegenen brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro und seiner Familie bereit. "Das Außenministerium wird Flavio Bolsonaro und seiner Familie Visa ausstellen und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten gestatten", erklärte ein hochrangiger Vertreter des Ministeriums am Dienstag in Washington. Der Sender CNN, die "New York Times" und andere Medien hatten zuvor berichtet, Bolsonaro sei auf dem Weg in die USA.

Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden

Der Streit um die beschlagnahmten Tonaufzeichnungen einer "Zeit"-Journalistin im Zusammenhang mit dem Strafprozess um die Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block landet vor dem Hamburger Oberlandesgericht. Das Landgericht der Hansestadt beschloss am Dienstag, die Beschwerden der Zeitung "Zeit" und der betroffenen Journalistin diesem zur Entscheidung vorzulegen. Laut Gerichtsangaben änderte die für das Verfahren zuständige Kammer die entsprechenden Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse "aus Klarstellungsgründen" zugleich ab.

Urteil in NRW: Möbilierte Mikro-Apartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen

Möbilierte Mikroapartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln nach einer Mitteilung vom Dienstag und wies damit die Klage einer Immobiliengesellschaft auf Erteilung einer Abrissgenehmigung für drei Wohnhäuser in Köln ab. Die Stadt habe die Abrissgenehmigung zu Recht abgelehnt. (Az.: 28 K 3595/24).