Polizist in Sachsen nach Aufruf zu Corona-Spaziergang aus Dienst entfernt

English Woman's Journal - Polizist in Sachsen nach Aufruf zu Corona-Spaziergang aus Dienst entfernt

Polizist in Sachsen nach Aufruf zu Corona-Spaziergang aus Dienst entfernt / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Ein Polizist in Sachsen ist unter anderem wegen eines Aufrufs zur Umgehung von Coronavorschriften vom Verwaltungsgericht in Dresden aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Der Polizist habe das "für die Ausübung seines Amtes erforderliche Vertrauen endgültig verloren", teilte das Verwaltungsgericht am Donnerstag mit. Sein Dienstherr warf ihm vor, dass er im April 2020 im Internet zu einem sogenannten Corona-Spaziergang aufrief.

Textgröße ändern:

Der Polizeibeamte habe dadurch ausgedrückt, "dass er nicht bereit sei, ihm nicht genehmes geltendes Recht durchzusetzen", erklärte das Gericht. Der Beamte habe zudem ein Video geteilt, welches Demonstranten beim Durchbrechen einer polizeilichen Absperrung zeigte. Damit billigte er körperlichen Widerstand gegen die Polizei, wie es weiter hieß. Auch verunglimpfte er laut Gericht verschiedene staatliche Institutionen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

F.Stewart--EWJ

Unbekannte wollen in Dresdner Zwinger einbrechen - Verdächtige flüchten

Zwei Unbekannte haben den Ermittlungsbehörden zufolge versucht, in den berühmten Dresdner Zwinger einzubrechen. Zwei wahrscheinlich mit Einbruchswerkzeugen ausgerüstete Männer betraten am frühen Dienstagmorgen den geöffneten Innenhof des Zwingers über ein Tor, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen am Mittwoch mitteilten. Die Ermittler vermuten, dass sie im Bereich der Porzellansammlung einbrechen wollten.

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen: Damaskus und Amman wollen Krise beilegen

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien haben sich beide Länder auf die Beilegung ihrer seit Jahren schwersten Krise geeinigt. Sie seien entschlossen, ihre guten Beziehungen aufrechtzuerhalten, hieß es am Dienstag in einer vom syrischen Außenministerium veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Demnach nahm Jordaniens Außenminister Ajman Safadi am Dienstag Kontakt zu seinem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani auf.

Regierungskreise: USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa geben

Die USA sind zur Aufnahme des unterlegenen brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro und seiner Familie bereit. "Das Außenministerium wird Flavio Bolsonaro und seiner Familie Visa ausstellen und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten gestatten", erklärte ein hochrangiger Vertreter des Ministeriums am Dienstag in Washington. Der Sender CNN, die "New York Times" und andere Medien hatten zuvor berichtet, Bolsonaro sei auf dem Weg in die USA.

Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden

Der Streit um die beschlagnahmten Tonaufzeichnungen einer "Zeit"-Journalistin im Zusammenhang mit dem Strafprozess um die Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block landet vor dem Hamburger Oberlandesgericht. Das Landgericht der Hansestadt beschloss am Dienstag, die Beschwerden der Zeitung "Zeit" und der betroffenen Journalistin diesem zur Entscheidung vorzulegen. Laut Gerichtsangaben änderte die für das Verfahren zuständige Kammer die entsprechenden Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse "aus Klarstellungsgründen" zugleich ab.