English Woman's Journal - UNO wirft Madrid und Rabat nach Vorfällen von Melilla "unangemessene Gewalt" vor

UNO wirft Madrid und Rabat nach Vorfällen von Melilla "unangemessene Gewalt" vor


UNO wirft Madrid und Rabat nach Vorfällen von Melilla "unangemessene Gewalt" vor
UNO wirft Madrid und Rabat nach Vorfällen von Melilla "unangemessene Gewalt" vor / Foto: FADEL SENNA - AFP/Archiv

Die UNO hat Spanien und Marokko nach den tödlichen Vorfällen am Grenzzaun der in Marokko liegenden spanischen Exklave Melilla "unangemessene Gewalt" vorgeworfen. Diese Gewalt habe zum "Tod von dutzenden Menschen" geführt, bei denen es sich um Asyl-Bewerber und Migranten gehandelt habe, erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag. Diese Vorgänge seien "inakzeptabel" und müssten "untersucht werden".

Textgröße ändern:

Menschen, die sich auf den Weg gemacht hätten, hätten Menschenrechte, die beachtet werden müssten, sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres. Diese Menschenrechte würden aber "allzu oft nicht eingehalten". Dies sei "auf beiden Seiten der Grenze" zu beobachten gewesen.

Der Tod der Migranten nach einem Massenansturm auf den Grenzzaun von Mellila hatte international für Empörung gesorgt. Das Thema soll auch in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Mittwoch zur Sprache kommen. Rund 2000 Migranten hatten am vergangenen Freitag versucht, über die Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave zu gelangen. Dabei kamen mindestens 23 Migranten zu Tode.

A.Wallace--EWJ

Empfohlen

EuGH-Gutachten hält Übergewinnsteuer in Energiekrise 2022 und 2023 für rechtmäßig

Ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft die sogenannte Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Es sei eine befristete Ausnahme gewesen, erklärte der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-358/24 u.a.)

Tantiemen zur Zweitnutzung von Texten: EuGH urteilt zugunsten von Sachbuchautoren

Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)

"Linke Clan-Bürgermeisterin": Berliner Linke verliert in Streit um Hagel-Äußerungen

Im Streit um Äußerungen von Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel (CDU) hat die Berliner Linke vorerst eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag des Landesverbands der Linken am Mittwoch zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Partei wollte dem Land Baden-Württemberg im Eilverfahren untersagen lassen, zwei Aussagen Hagels über die Berliner Polizei und die Linke zu verbreiten.

Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen "Missbrauch wirtschaftlicher Macht" sowie den "unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken".

Textgröße ändern: