Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt"

English Woman's Journal - Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt"

Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die schwarz-rote Regierungskoalition nach der verschobenen Wahl der Verfassungsrichter für "beschädigt". "Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt", sagte Steinmeier am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF. Der Bundespräsident drängte darauf, "in näherer Zeit" eine Entscheidung über die Verfassungsrichter zu treffen.

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Steinmeier sagte über die kurzfristig verschobene Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag, dies rühre natürlich auch an der Autorität des Parlaments, das hier das Entscheidungsrecht hatte. Er sei "weit davon entfernt" zu sagen, es beschädige das Bundesverfassungsgericht, sagte der Bundespräsident. "Jedenfalls dann nicht, wenn in näherer Zeit die Entscheidungen noch getroffen werden."

Sollte dies nicht passieren, "müssten wir allerdings Sorge haben", fügte Steinmeier hinzu. Es sei keine Kleinigkeit, um die es gehe: "Es geht um die Autorität und Funktionsfähigkeit eines Verfassungsorgans, das zugleich unser höchstes Gericht ist".

Der Bundestag hatte am Freitag eigentlich über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht befinden sollen. Die Unionsfraktion forderte aber kurzfristig die Absetzung der Wahl der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf und verwies auf Plagiatsvorwürfe, die danach als konstruiert kritisiert wurden. Für Ablehnung in der Union sorgten zudem Äußerungen der Juristin zum Abtreibungsrecht, die als zu liberal kritisiert wurden.

F.McKenzie--EWJ

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In Sachsen ist ein Mann offenbar in seiner Wohnung getötet worden. Der 71-Jährige wurde am Dienstagabend von Polizeibeamten in der Wohnung in Großweitzschen gefunden, wie die Polizei am Mittwoch in Chemnitz mitteilte. Eine Verwandte hatte sich an die Polizei gewandt, weil sie den Mann nicht erreicht habe.

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Rund vier Monate nach der Tat haben Ermittler einen 58-Jährigen festgenommen, der in Hessen eine Frau getötet haben soll. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Hanau am Mittwoch mitteilten. Er soll eine 45-Jährige in ihrer Wohnung in Nidderau getötet haben. Ihre Leiche wurde dort im März gefunden.

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