EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe

English Woman's Journal - EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe

EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv

Melamin bleibt auf der europäischen Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg bestätigte am Mittwoch den entsprechenden Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Melamin ist als Harz unter anderem in Küchenutensilien wie Pfannwendern oder auch Kunststoffgeschirr enthalten. (Az. T-163/23 und T-167/23)

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Kommt Hitze dazu - etwa beim Kochen oder durch das Einfüllen heißer Flüssigkeiten - kann Melamin freigesetzt werden, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung herausfand. Die ECHA setzte es als chemischen Stoff, der wahrscheinlich schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt hat, auf die sogenannte Kandidatenliste.

Der Stoff ist damit nicht verboten. Ab einer Konzentration von mehr als 0,1 Prozent haben Verbraucherinnen und Verbraucher aber ein Recht darauf, vom Hersteller Informationen anzufordern. Gewerbliche Kunden und die ECHA müssen informiert werden.

Mehrere Unternehmen aus verschiedenen Ländern, die Melamin herstellen oder nutzen, klagten gegen die Aufnahme des Stoffs auf die Liste, hatten aber nun keinen Erfolg. Das Gericht sah keinen offensichtlichen Beurteilungsfehler der Chemikalienagentur. Die Unternehmen können gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof als nächsthöherer Instanz vorgehen.

D.W.Robertson--EWJ

Cannabisplantagen mit hunderten Pflanzen in zwei Bundesländern - zwei Festnahmen

Ermittler haben in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen illegale Cannabisplantagen mit hunderten Pflanzen entdeckt. Zwei Menschen wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Schwerin am Freitag mitteilte. Demnach wurden die Einsatzkräfte am Mittwochabend wegen Brandgeruch zu einer ehemaligen Bäckerei in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern alarmiert. Statt eines Feuers fanden die Ermittler dort jedoch eine professionelle Cannabisplantage mit fast 200 Pflanzen. Zudem entdeckten sie mehr als vier Kilogramm bereits geerntetes und abgepacktes Marihuana. Ein 22-Jähriger wurde vor Ort festgenommen.

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Fast 32 Jahre nach der Tötung eines Mädchens auf einem Reiterhof im bayerischen Wiesenfeld wird der Fall neu aufgerollt. Der Angeklagte wurde Ende 2024 verurteilt, wobei das Landgericht Würzburg aber Rechtsfehler machte, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss feststellte. Die 13 Jahre alte Sabine war im Dezember 1993 gestorben, der Fall konnte lange Zeit nicht aufgeklärt werden. (Az. 1 StR 254/25)

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