Chinas Staatschef Xi besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkong

English Woman's Journal - Chinas Staatschef Xi besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkong

Chinas Staatschef Xi besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkong / Foto: Anthony WALLACE - AFP/Archiv

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkongs an China das chinesische Sonderverwaltungsgebiet. Bei dem Besuch am 1. Juli werde Xi zudem an der Feier zur Amtseinführung der neuen Hongkonger Regierung teilnehmen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Der Besuch ist Xis erste Reise außerhalb des chinesischen Festlands seit Beginn der Corona-Pandemie vor zweieinhalb Jahren.

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Am 30. Juni 1997 hatte Großbritannien seine langjährige Kronkolonie Hongkong an China zurückgegeben. In einer gemeinsamen Erklärung hatte die chinesische Führung zugestimmt, Hongkongs Autonomie und die dort herrschenden Freiheiten nach dem Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" noch 50 Jahre lang zu achten.

2020 zwang Peking Hongkong jedoch ein sogenanntes Sicherheitsgesetz auf, das die demokratischen Grundrechte wie Meinungs- oder Versammlungsfreiheit massiv einschränkt. Demokratie-Aktivisten und örtliche freie Medien werden zunehmend verfolgt.

A.Wallace--EWJ

Tantiemen zur Zweitnutzung von Texten: EuGH urteilt zugunsten von Sachbuchautoren

Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)

"Linke Clan-Bürgermeisterin": Berliner Linke verliert in Streit um Hagel-Äußerungen

Im Streit um Äußerungen von Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel (CDU) hat die Berliner Linke vorerst eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag des Landesverbands der Linken am Mittwoch zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Partei wollte dem Land Baden-Württemberg im Eilverfahren untersagen lassen, zwei Aussagen Hagels über die Berliner Polizei und die Linke zu verbreiten.

Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen "Missbrauch wirtschaftlicher Macht" sowie den "unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken".

Vier Tote bei Unwettern im Südosten Frankreichs

Bei schweren Unwettern im Südosten Frankreichs sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Im direkt am Mittelmeer gelegenen Département Bouches-du-Rhône seien drei Menschen gestorben, teilten die Behörden in der Nacht zum Donnerstag mit. Zudem war am Dienstag ein Mann im Département Haute-Corse ums Leben gekommen, als sein Auto von einem über die Ufer getretenen Fluss mitgerissen wurde. Ein Mensch wurde zudem noch vermisst.