Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe

English Woman's Journal - Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe

Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist ein 65-Jähriger in Thüringen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Gera verhängte gegen den Angeklagten am Montag eine Strafe von insgesamt 1800 Euro, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Überzeugung der Staatsschutzkammer hat der Mann mit einer Äußerung im sozialen Netzwerk Facebook Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einer Art und Weise herabgesetzt, mit der die Schwelle zur strafrechtlichen Relevanz überschritten wurde.

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Der Angeklagte bezeichnete den Bundespräsidenten demnach als "Nazi Schwein" und schrieb in dem Post, dass die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas "hoffentlich" eine Bombe schicke, "wenn du Schwein da bist". Diese Äußerung sei nicht mehr als von der Meinungsfreiheit gedeckte sachbezogene Kritik, sondern als strafbare Verunglimpfung des Bundespräsidenten einzuordnen, befand das Gericht. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten in ihren Plädoyers für den Angeklagten jeweils eine Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen beantragt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

B.Mclean--EWJ

Unbekannte schießen in Niedersachsen auf E-Scooter-Fahrer - Mann schwer verletzt

Im niedersächsischen Delmenhorst haben Unbekannte auf einen 48-jährigen E-Scooter-Fahrer geschossen und diesen dabei schwer verletzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten, fuhr der Mann in der Nacht zu Samstag mit seinem E-Scooter einen Geh- und Radweg lang. Dort schossen die unbekannten Täter auf ihn, anschließend flüchteten sie. Der Schwerverletzte konnte sich demnach in eine Gaststätte in der Nähe retten, wo er um Hilfe bat.

Brand auf Schrottplatz in Ludwigshafen sorgt für Großeinsatz

In Ludwigshafen hat ein Brand auf einem Schrottplatz für einen Großeinsatz der Feuerwehr gesorgt. Die Einsatzkräfte wurden am frühen Samstagmorgen zu dem Schrottplatz im Stadtteil Rheingönheim gerufen, wie die Feuerwehr Ludwigshafen mitteilte. Dort brannten bis zu sechs Meter hoch gestapelte alte Fahrzeuge, auf in der Spitze bis zu 300 Quadratmetern.

Tote Frau auf Berliner Spielplatz: 49-jähriger Festgenommener wieder frei

Nach dem Fund einer toten Frau auf einem Berliner Spielplatz ist ein festgenommener Mann wieder frei. Der 49-Jährige sei aus dem Gewahrsam entlassen worden, teilen Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag mit. Die Verdachtsmomente gegen ihn hätten sich "nicht bestätigt". Eine Obduktion habe zudem keine eindeutigen Hinweise darauf ergeben, ob im Fall der Toten von einem Fremdverschulden ausgegangen werden könne.

20-Jähriger stirbt nach Angriff am Berliner Humboldtforum

Bei einem Angriff am Berliner Humboldtforum ist ein 20-Jähriger tödlich verletzt worden. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag mitteilten, wurden der 20-Jährige und zwei weitere Männer am Freitagabend aus einer 15-köpfigen Gruppe heraus angegriffen. Der 20-Jährige wurde dabei durch mehrere Stiche verletzt und starb in der Nacht im Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt wegen Totschlags.