Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe

English Woman's Journal - Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe

Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist ein 65-Jähriger in Thüringen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Gera verhängte gegen den Angeklagten am Montag eine Strafe von insgesamt 1800 Euro, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Überzeugung der Staatsschutzkammer hat der Mann mit einer Äußerung im sozialen Netzwerk Facebook Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einer Art und Weise herabgesetzt, mit der die Schwelle zur strafrechtlichen Relevanz überschritten wurde.

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Der Angeklagte bezeichnete den Bundespräsidenten demnach als "Nazi Schwein" und schrieb in dem Post, dass die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas "hoffentlich" eine Bombe schicke, "wenn du Schwein da bist". Diese Äußerung sei nicht mehr als von der Meinungsfreiheit gedeckte sachbezogene Kritik, sondern als strafbare Verunglimpfung des Bundespräsidenten einzuordnen, befand das Gericht. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten in ihren Plädoyers für den Angeklagten jeweils eine Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen beantragt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

B.Mclean--EWJ

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Ein 23-Jähriger hat in Bayern ein Kind aus einem Standesamt entführt. Das Kleinkind wurde später wohlbehalten gefunden, wie die Polizei in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Der 23-Jährige flüchtete. Der Mann war demnach am Mittag in Lauf an der Pegnitz zusammen mit seiner 19 Jahre alten Lebensgefährtin und ihrem Kind zum Heiraten beim Standesamt.

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Im thüringischen Ilmenau ist ein Mann zwischen einem Lastwagen und einer Laderampe eingequetscht und dabei getötet worden. Der 36-Jährige war der Beifahrer des Lastwagens, mit dem am frühen Donnerstagmorgen Ware für einen Supermarkt geliefert werden sollte, wie die Polizei in Gotha mitteilte. Er stieg aus dem Fahrzeug aus und wies den 48-jährigen Fahrer ein.

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