Gericht: Tempolimit mit "Luftreinhaltung"-Schild gilt auch für Elektroautos

English Woman's Journal - Gericht: Tempolimit mit "Luftreinhaltung"-Schild gilt auch für Elektroautos

Gericht: Tempolimit mit "Luftreinhaltung"-Schild gilt auch für Elektroautos / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Ein Tempolimit mit einem "Luftreinhaltung"-Schild gilt einem Gerichtsurteil zufolge auch für Elektroautos. Wie das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm am Mittwoch mitteilte, lehnte es eine entsprechende Rechtsbeschwerde ab. Nach Ansicht des Gerichts war die Rechtslage eindeutig. Eine Ausnahme für Elektrofahrzeuge sei nicht vorgesehen.

Textgröße ändern:

Hintergrund sind Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbegrenzungen, die um ein Zusatzschild mit dem Hinweis "Luftreinhaltung" ergänzt werden. Das Zusatzschild wird in Nordrhein-Westfalen nur angeordnet, wenn ein wissenschaftlicher Nachweis vorliegt, dass das Tempolimit der Luftreinhaltung dient.

N.Macleod--EWJ

Unbekannte schießen in Niedersachsen auf E-Scooter-Fahrer - Mann schwer verletzt

Im niedersächsischen Delmenhorst haben Unbekannte auf einen 48-jährigen E-Scooter-Fahrer geschossen und diesen dabei schwer verletzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten, fuhr der Mann in der Nacht zu Samstag mit seinem E-Scooter einen Geh- und Radweg lang. Dort schossen die unbekannten Täter auf ihn, anschließend flüchteten sie. Der Schwerverletzte konnte sich demnach in eine Gaststätte in der Nähe retten, wo er um Hilfe bat.

Brand auf Schrottplatz in Ludwigshafen sorgt für Großeinsatz

In Ludwigshafen hat ein Brand auf einem Schrottplatz für einen Großeinsatz der Feuerwehr gesorgt. Die Einsatzkräfte wurden am frühen Samstagmorgen zu dem Schrottplatz im Stadtteil Rheingönheim gerufen, wie die Feuerwehr Ludwigshafen mitteilte. Dort brannten bis zu sechs Meter hoch gestapelte alte Fahrzeuge, auf in der Spitze bis zu 300 Quadratmetern.

Tote Frau auf Berliner Spielplatz: 49-jähriger Festgenommener wieder frei

Nach dem Fund einer toten Frau auf einem Berliner Spielplatz ist ein festgenommener Mann wieder frei. Der 49-Jährige sei aus dem Gewahrsam entlassen worden, teilen Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag mit. Die Verdachtsmomente gegen ihn hätten sich "nicht bestätigt". Eine Obduktion habe zudem keine eindeutigen Hinweise darauf ergeben, ob im Fall der Toten von einem Fremdverschulden ausgegangen werden könne.

English Woman's Journal - Gericht: Tempolimit mit "Luftreinhaltung"-Schild gilt auch für Elektroautos