Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz

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Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP/Archiv

Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) um Ungarns hochumstrittenes LGBTQ-Gesetz. Die Schlussanträge, ein juristisches Gutachten, werden vorgelegt. Die EU-Kommission verklagte Ungarn, weil sie die Minderheitenrechte in dem Land und die Grundwerte der EU verletzt sieht. (Az. C-769/22)

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Das Gesetz von 2021 beschränkt Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern. Sie müssen mit dem Hinweis "Verboten für unter 18-Jährige" versehen werden, Filme dürfen nicht mehr zu Hauptsendezeiten ausgestrahlt werden. Die Kommission sieht unter anderem Verstöße gegen Europas Grundrechtecharta und die Meinungsfreiheit, 16 Mitgliedsländer und das Europaparlament schlossen sich der Klage an. Die Schlussanträge sind noch kein Urteil. Die europäischen Richterinnen und Richter orientieren sich aber oft daran.

R.Sutherland--EWJ

Gläubige feiern Leo XIV. an seinem 70. Geburtstag

Papst Leo XIV. hat am Sonntag in Rom seinen 70. Geburtstag gefeiert. Während des Angelus-Gebets dankte er den tausenden Gläubigen auf dem Petersplatz im Vatikan, die mit Glückwunsch-Schildern gekommen waren. "Es scheint so, als ob ihr wisst, dass ich heute 70 Jahre alt werde", rief der Papst lächelnd den Gläubigen zu. Er dankte Gott, seinen Eltern und allen, "die heute im Gebet an mich gedacht haben".

Unbekannte schießen in Niedersachsen auf E-Scooter-Fahrer - Mann schwer verletzt

Im niedersächsischen Delmenhorst haben Unbekannte auf einen 48-jährigen E-Scooter-Fahrer geschossen und diesen dabei schwer verletzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten, fuhr der Mann in der Nacht zu Samstag mit seinem E-Scooter einen Geh- und Radweg lang. Dort schossen die unbekannten Täter auf ihn, anschließend flüchteten sie. Der Schwerverletzte konnte sich demnach in eine Gaststätte in der Nähe retten, wo er um Hilfe bat.

Brand auf Schrottplatz in Ludwigshafen sorgt für Großeinsatz

In Ludwigshafen hat ein Brand auf einem Schrottplatz für einen Großeinsatz der Feuerwehr gesorgt. Die Einsatzkräfte wurden am frühen Samstagmorgen zu dem Schrottplatz im Stadtteil Rheingönheim gerufen, wie die Feuerwehr Ludwigshafen mitteilte. Dort brannten bis zu sechs Meter hoch gestapelte alte Fahrzeuge, auf in der Spitze bis zu 300 Quadratmetern.

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