Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz

English Woman's Journal - Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz

Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP/Archiv

Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) um Ungarns hochumstrittenes LGBTQ-Gesetz. Die Schlussanträge, ein juristisches Gutachten, werden vorgelegt. Die EU-Kommission verklagte Ungarn, weil sie die Minderheitenrechte in dem Land und die Grundwerte der EU verletzt sieht. (Az. C-769/22)

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Das Gesetz von 2021 beschränkt Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern. Sie müssen mit dem Hinweis "Verboten für unter 18-Jährige" versehen werden, Filme dürfen nicht mehr zu Hauptsendezeiten ausgestrahlt werden. Die Kommission sieht unter anderem Verstöße gegen Europas Grundrechtecharta und die Meinungsfreiheit, 16 Mitgliedsländer und das Europaparlament schlossen sich der Klage an. Die Schlussanträge sind noch kein Urteil. Die europäischen Richterinnen und Richter orientieren sich aber oft daran.

R.Sutherland--EWJ

Drei Jahre nach Ermordung im Regenwald: Amazonas-Buch von Dom Phillips erschienen

Drei Jahre nach der Ermordung des britischen Journalisten Dom Phillips im Amazonas-Regenwald in Brasilien haben seine Witwe und Kollegen sein letztes Buch veröffentlicht. "Er ist bei dem Versuch gestorben, der Welt die Bedeutung des Amazonas' nahe zu bringen", sagte seine Witwe Alessandra Sampaio am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung in London zur Veröffentlichung von "How to Save the Amazon" (Wie man den Amazonas rettet).

Aktivist gegen demokratische Ordnung wird nicht Rechtsreferendar in Rheinland-Pfalz

Weil er nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf ein Nachwuchsjurist in Rheinland-Pfalz nicht den juristischen Vorbereitungsdienst durchlaufen. Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied nach Angaben vom Freitag unter anderem deshalb gegen den Mann, weil dieser in Texten menschenverachtende Bezeichnungen verwendet und schwarze Menschen pauschal herabgewürdigt hatte. Zudem sei er Mitglied der inzwischen aufgelösten AfD-Jugendorganisation Junge Alternative und des Vereins Ein Prozent gewesen.

Auto stößt in Bayern mit Schulbus zusammen - zwölf Verletzte

Beim Zusammenstoß eines Autos mit einem Schulbus sind in Bayern elf Schülerinnen und Schüler sowie die Autofahrerin verletzt worden. Die 22 Jahre alte Autofahrerin wollte am Freitagmorgen auf einer Kreisstraße bei Jettingen-Scheppach einen anderen Wagen überholen und übersah den entgegenkommenden Bus, wie die Polizei in Kempten mitteilte. Bus und Auto stießen zusammen.

Zoll beschlagnahmt in Duisburger Hafen halbe Tonne Kokain

Ermittler des Zolls haben im Duisburger Hafen eine halbe Tonne Kokain beschlagnahmt. Wie die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt und das Zollfahndungsamt Essen am Freitag mitteilten, wurden 55 Kilogramm der Droge am Dienstag bei der Entladung eines Containers mit Vorlegierung zur Stahlherstellung von Arbeitern entdeckt. Die Ermittler fanden dann insgesamt mehr als 500 Kilogramm Kokain in der Ladung aus Brasilien.