Krimineller Nebenjob bei Sicherheitsdienst: Bundespolizist verliert Beamtenstatus

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Krimineller Nebenjob bei Sicherheitsdienst: Bundespolizist verliert Beamtenstatus / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Ein Bundespolizist ist wegen krimineller Nebentätigkeiten für einen Sicherheitsdienst vom Verwaltungsgericht im niedersächsischen Göttingen aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Er habe "durch sein Gesamtverhalten das Bild eines korrumpierten beziehungsweise korrumpierbaren Polizeibeamten vermittelt und dem Ansehen der Bundespolizei erheblich geschadet", erklärte das Gericht am Dienstag zur Begründung seiner bereits im Mai ergangenen Entscheidung.

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Demnach hatte der Polizist nebenbei unerlaubt für einen Sicherheitsdienst gearbeitet, der unter anderem durch massive Hinterziehung von Steuern und Sozialabgaben auffiel. Dabei fragte er auch personenbezogene Daten aus polizeilichen Informationssystemen ab und leitete diese an den Chef des Sicherheitsdiensts weiter. Außerdem gab er diesem laut Gericht Hinweise auf das Vorgehen der Bundespolizei bei der Kontrolle von EU-Führerscheinen.

Das Gericht gab einer Klage der Bundesrepublik als Dienstherrin des Manns statt. Rechtskräftig ist das Urteil nicht, Berufung ist noch möglich. Der im Rang eines Polizeiobermeisters bei der Bundespolizei in Duderstadt beschäftigte Beamte gab nach Gerichtsangaben unter anderem an, lediglich untergeordnete Hilfstätigkeiten ausgeübt und aus Angst keine Anzeige erstattet zu haben. Das sah das Gericht durch die vorliegenden Beweismittel als widerlegt an.

L.Scott--EWJ

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Papst Leo XIV. hat am Sonntag in Rom seinen 70. Geburtstag gefeiert. Während des Angelus-Gebets dankte er den tausenden Gläubigen auf dem Petersplatz im Vatikan, die mit Glückwunsch-Schildern gekommen waren. "Es scheint so, als ob ihr wisst, dass ich heute 70 Jahre alt werde", rief der Papst lächelnd den Gläubigen zu. Er dankte Gott, seinen Eltern und allen, "die heute im Gebet an mich gedacht haben".

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