Urteil in Bremen: Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus wegen rechtsextremer Chats

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Urteil in Bremen: Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus wegen rechtsextremer Chats / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die Entfernung eines Feuerwehrmanns aus dem Beamtenverhältnis wegen rassistischer und rechtsextremistischer Chatnachrichten bestätigt. Diese spiegelten die "inneren Einstellung des Beamten" wider und stellten unter anderem einen Verstoß gegen dessen Pflicht zur Verfassungstreue dar, teilte das Gericht in der Hansestadt am Mittwoch zur Begründung mit.

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Das Oberverwaltungsgericht wies die Berufung des Manns gegen ein Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts zurück. Dieses hatte ihn mit Urteil vom November wegen der fraglichen Chatnachrichten aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Eine Revision ließ das Oberverwaltungsgericht nicht zu. Dagegen ist allerdings noch eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht möglich.

Der Feuerwehrmann hatte nach Gerichtsangaben über den Messengerdienst Whatsapp fremdenfeindliche und rechtsextreme Nachrichten versandt. Diese hätten "der Verächtlichmachung und der Ausgrenzung von Personen wegen ihrer Herkunft beziehungsweise ihre Hautfarbe" gedient. Andere Dateien hätten Bezüge zu Adolf Hitler und Hakenkreuzsymbolen gehabt und zu einer "Bagatellisierung und Glorifizierung des nationalsozialistischen Unrechtsregimes" beigetragen.

E.Cunningham--EWJ

Gläubige feiern Leo XIV. an seinem 70. Geburtstag

Papst Leo XIV. hat am Sonntag in Rom seinen 70. Geburtstag gefeiert. Während des Angelus-Gebets dankte er den tausenden Gläubigen auf dem Petersplatz im Vatikan, die mit Glückwunsch-Schildern gekommen waren. "Es scheint so, als ob ihr wisst, dass ich heute 70 Jahre alt werde", rief der Papst lächelnd den Gläubigen zu. Er dankte Gott, seinen Eltern und allen, "die heute im Gebet an mich gedacht haben".

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Im niedersächsischen Delmenhorst haben Unbekannte auf einen 48-jährigen E-Scooter-Fahrer geschossen und diesen dabei schwer verletzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten, fuhr der Mann in der Nacht zu Samstag mit seinem E-Scooter einen Geh- und Radweg lang. Dort schossen die unbekannten Täter auf ihn, anschließend flüchteten sie. Der Schwerverletzte konnte sich demnach in eine Gaststätte in der Nähe retten, wo er um Hilfe bat.

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