Gericht: Anspruch auf Bankguthaben jüdischer Vorfahren von 1932 verjährt

English Woman's Journal - Gericht: Anspruch auf Bankguthaben jüdischer Vorfahren von 1932 verjährt

Gericht: Anspruch auf Bankguthaben jüdischer Vorfahren von 1932 verjährt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Ein Enkel jüdischer Opfer der NS-Diktatur hat laut einem Gerichtsurteil wegen Verjährung keinen Anspruch mehr auf das Vermögen seiner Vorfahren. Das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm wies die Berufung des Klägers zurück, wie es am Mittwoch mitteilte. Damit bestätigte es im Ergebnis ein vorangegangenes Urteil des Landgerichts Hagen.

Textgröße ändern:

Der Großvater des Manns, ein jüdischer Kaufmann und Schweizer Staatsbürger, hatte 1932 in Hagen ein Konto eröffnet, auf das Geld eingezahlt wurde. Der Enkel verlangte in dem Rechtsstreit von dem Geldinstitut, Auskunft über dieses Konto zu erhalten und letztlich ein mögliches Kontoguthaben ausgezahlt zu bekommen.

Das Gericht entschied hingegen, dass mögliche Ansprüche bereits verjährt sind. Die gesetzlichen Fristen seien lang genug, um Betroffene des nationalsozialistischen Unrechts nicht zu benachteiligen, hieß es weiter.

Die allgemeine Verjährungsfrist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch beträgt 30 Jahre. Dabei gilt zudem eine Unterbrechung und Hemmung der Verjährung während der Dauer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

L.Scott--EWJ

Mann fährt mit brennendem Pkw zu Tankstelle und verschanzt sich mit Axt

Ein 34-jähriger Mann ist in Hannover mit einem bereits brennenden Pkw auf das Gelände einer Tankstelle gefahren und hat sich bewaffnet mit einer Axt im Eingangsbereich des Verkaufsraums verschanzt. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Samstagabend im Stadtteil Anderten. Herbeigerufene Spezialkräfte konnten den Mann schließlich überwältigen.

Autofahrt in Menschengruppe in Passau laut Polizei absichtliche Straftat

Bei dem Vorfall in Passau, bei dem am Samstag ein 48-jähriger Mann mit dem Auto in eine Gruppe von Menschen gefahren war, handelt es sich laut den bisherigen Ermittlungen um eine absichtliche Handlung. Auslöser für die Tat, bei der fünf Menschen teils schwer verletzt wurden, könne ein Sorgerechtsstreit gewesen sein, teilte die Polizei Niederbayern am Sonntag mit. Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen.

Israels Armee will Ankunft von Boot mit Aktivisten im Gazastreifen verhindern

Der israelische Verteidigungsminister hat die Armee angewiesen, die Ankunft eines Segelschiffs mit Menschenrechtsaktivisten an Bord im Gazastreifen zu verhindern. Das Schiff "Madleen", auf dem auch die Schwedin Greta Thunberg unterwegs ist, dürfe den Gazastreifen nicht erreichen, erklärte Israel Katz. "An Greta, die Antisemitin, und ihre Begleiter, Sprachrohr der Hamas-Propaganda, sage ich klar: dreht um, weil ihr niemals im Gazastreifen ankommen werden", erklärte Katz laut einer Mitteilung seines Büros.

Papst Leo XIV. ruft beim Pfingstgebet zu Frieden in aller Welt auf

Bei seinem ersten Pfingstfest im neuen Amt hat Papst Leo XIV. zu Frieden in aller Welt aufgerufen. Am Ende des feierlichen Pfingstgottesdienstes auf dem Petersplatz sagte der Pontifex am Sonntag in seinem Mittagsgebet vor zehntausenden Gläubigen, er setze auf einen Geist der Versöhnung inmitten globaler Spannungen und erbitte "die Gabe des Friedens".