Abfälle von abgelegenen Wohnhäusern in Rheinland-Pfalz müssen zum Sammelplatz

English Woman's Journal - Abfälle von abgelegenen Wohnhäusern in Rheinland-Pfalz müssen zum Sammelplatz

Abfälle von abgelegenen Wohnhäusern in Rheinland-Pfalz müssen zum Sammelplatz / Foto: JOEL SAGET - AFP/Archiv

Wer in Rheinland-Pfalz abgelegen wohnt, muss seinen Hausmüll unter Umständen zu einem Müllsammelplatz bringen. Ein Abfallentsorger durfte den Abfuhrservice ändern, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Mittwoch mitteilte. Es wies zwei Klagen dagegen ab. Die Festlegung eines abweichenden Ablageortes für den Müll ist nicht zu beanstanden, hieß es. (Az.: 4 K 1106/24.KO und 4 K 1117/24.KO)

Textgröße ändern:

Geklagt hatten Besitzer von Wohngrundstücken im Rhein-Hunsrück-Kreis, die vom Ort abgelegen sind. Die Grundstücke werden durch einen rund 1,8 Kilometer langen und etwa 2,40 Meter breiten Wirtschaftsweg erschlossen. Der Weg ist mit einem Schild gekennzeichnet, wonach die Durchfahrt nur für landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichem Verkehr frei ist.

Nach einer Überprüfung des Straßennetzes entschied das zuständige Entsorgungsunternehmen, die Grundstücke der Kläger wegen der Straßenverhältnisse nicht mehr zur Müllleerung anzufahren. Stattdessen wurde ein Sammelplatz am Ortsrand eingerichtet, zu dem sie ihren Müll bringen sollten.

Die Klage dagegen scheiterte. Die Entscheidung des Entsorgungsunternehmens beruhte auf den Vorschriften des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und der Abfallsatzung, entschieden die Richter. Demnach kann das Unternehmen festlegen, dass der Müll in Müllsäcken zu einem Bereitstellungsort gebracht werden muss, wenn die Grundstücke nicht mit dem Müllfahrzeug angefahren werden können.

Dass die Besitzer ihren Müll zum Sammelplatz bringen müssen, ist laut Urteil auch mit Blick auf die Lage der Grundstücke zumutbar. Wenn sie wegen individueller Einschränkungen Probleme haben, den Müll dort hin zu bringen, müssen sie notfalls Dritte darum bitten. Die Grundstücksbesitzer haben keinen Anspruch auf eine "individuelle Lösung" bei der Müllentsorgung. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden.

M.Stevenson--EWJ

Mann fährt mit brennendem Pkw zu Tankstelle und verschanzt sich mit Axt

Ein 34-jähriger Mann ist in Hannover mit einem bereits brennenden Pkw auf das Gelände einer Tankstelle gefahren und hat sich bewaffnet mit einer Axt im Eingangsbereich des Verkaufsraums verschanzt. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Samstagabend im Stadtteil Anderten. Herbeigerufene Spezialkräfte konnten den Mann schließlich überwältigen.

Autofahrt in Menschengruppe in Passau laut Polizei absichtliche Straftat

Bei dem Vorfall in Passau, bei dem am Samstag ein 48-jähriger Mann mit dem Auto in eine Gruppe von Menschen gefahren war, handelt es sich laut den bisherigen Ermittlungen um eine absichtliche Handlung. Auslöser für die Tat, bei der fünf Menschen teils schwer verletzt wurden, könne ein Sorgerechtsstreit gewesen sein, teilte die Polizei Niederbayern am Sonntag mit. Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen.

Israels Armee will Ankunft von Boot mit Aktivisten im Gazastreifen verhindern

Der israelische Verteidigungsminister hat die Armee angewiesen, die Ankunft eines Segelschiffs mit Menschenrechtsaktivisten an Bord im Gazastreifen zu verhindern. Das Schiff "Madleen", auf dem auch die Schwedin Greta Thunberg unterwegs ist, dürfe den Gazastreifen nicht erreichen, erklärte Israel Katz. "An Greta, die Antisemitin, und ihre Begleiter, Sprachrohr der Hamas-Propaganda, sage ich klar: dreht um, weil ihr niemals im Gazastreifen ankommen werden", erklärte Katz laut einer Mitteilung seines Büros.

Papst Leo XIV. ruft beim Pfingstgebet zu Frieden in aller Welt auf

Bei seinem ersten Pfingstfest im neuen Amt hat Papst Leo XIV. zu Frieden in aller Welt aufgerufen. Am Ende des feierlichen Pfingstgottesdienstes auf dem Petersplatz sagte der Pontifex am Sonntag in seinem Mittagsgebet vor zehntausenden Gläubigen, er setze auf einen Geist der Versöhnung inmitten globaler Spannungen und erbitte "die Gabe des Friedens".