English Woman's Journal - UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit

UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit


UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit
UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet strebt keine zweite Amtszeit an. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte unter ihrer Leitung sein, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Sie wolle in ihrem Heimatland Chile wieder mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen, begründete die 70-Jährige anschließend ihre Entscheidung. Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden.

Textgröße ändern:

Sie habe ihren Beschluss bereits vor mehreren Monaten gefasst und UN-Generalsekretär António Guterres im April über ihre Entscheidung informiert, sagte Bachelet vor Journalisten in Genf. "Er wollte, dass ich bleibe, aber (...) ich bin keine junge Frau mehr und nach einer langen und abwechslungsreichen Karriere möchte ich in mein Land zurückkehren, zu meiner Familie."

Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden. Menschenrechtsaktivisten warfen ihr vor, Chinas kommunistischer Führung einen Propaganda-Erfolg verschafft zu haben. Auch Rücktrittsforderungen wurden laut.

Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Mehr als eine Million Menschen werden dort laut Menschenrechtsorganisationen in Lagern interniert.

Bachelet betonte am Montag, dass sie mit Blick auf die "Menschenrechtssituation der Uiguren und anderer mehrheitlich muslimischer Minderheiten" in China ihre "Besorgnis" geäußert habe. Sie kündigte eine "Aktualisierung" eines Berichts zur Menschenrechtslage in Xinjiang an. Dieser werde vor Veröffentlichung zunächst der chinesischen Regierung für etwaige "sachliche Bemerkungen" vorgelegt.

Die frühere chilenische Präsidentin Bachelet - erste Frau in dem Amt - war 2018 von Guterres als Menschenrechtskommissarin nominiert worden. Ihr Mandat endet Ende August. UN-Menschenrechtskommissare stehen generell unter starkem politischen Druck. Wie Bachelet verzichteten auch fast alle ihre Amtsvorgänger auf ein zweites Mandat.

Ch.McDonald--EWJ

Empfohlen

PHP-Sicherheitslücke: BSI rät zur "umgehenden" Installation von Sicherheitsupdate

Nach dem Bekanntwerden einer gravierenden Sicherheitslücke in der Web-Programmiersprache PHP haben Regierungsbehörden und Unternehmen weltweit zahlreiche Internetseiten vorsorglich abgeschaltet. In Europa waren am Mittwoch unter anderem Websites in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Belgien betroffen. Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn hatten wegen der Gefahr von Cyberangriffen dringend zu diesem Schritt geraten. Zudem rieten sie zur "umgehenden" Installation eines Sicherheitsupdates. BSI-Vizepräsident Thomas Caspers warnte auch Nutzer vor kompromittierten Websites.

Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest

In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des Landes hat die ungarische Staatsanwaltschaft den früheren Zentralbankchef György Matolcsy festnehmen lassen. Dem ehemals engen Vertrauten von Ex-Regierungschef Viktor Orban sowie weiteren Beschuldigten werde unter anderem Wirtschaftsbetrug vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Beschuldigten seien vernommen worden und befänden sich in Gewahrsam. Matolcsys Anwalt Pal Batki bestätigte eine Festnahme wegen Wirtschaftsbetrugs und Urkundenfälschung, machte jedoch keine weiteren Angaben.

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

Frau in Baden-Württemberg in Kopf geschossen: Lebenslange Haft wegen Mordes

Weil er seine Frau mit einem Schuss in den Kopf getötet haben soll, ist ein 38-Jähriger zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht im baden-württembergischen Ellwangen sprach ihn am Mittwoch wegen Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Textgröße ändern: