Urteil: Kein Anspruch auf Sprachkurs bei zu wenigen Teilnehmern in Rheinland-Pfalz

English Woman's Journal - Urteil: Kein Anspruch auf Sprachkurs bei zu wenigen Teilnehmern in Rheinland-Pfalz

Urteil: Kein Anspruch auf Sprachkurs bei zu wenigen Teilnehmern in Rheinland-Pfalz / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Kommt ein Feriensprachkurs für Schülerinnen und Schüler mit nicht ausreichenden Deutschkenntnissen an einer rheinland-pfälzischen Volkshochschule wegen zu wenigen Teilnehmern nicht zustande, haben die bereits angemeldeten Betroffenen keinen Anspruch darauf, dass der Kurs trotzdem stattfindet. Es kommt auf die schulischen Anmeldungen an, nicht auf die privaten, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Donnerstag mitteilte (Az.: 4 L 265/25.KO).

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Um die Deutschkenntnisse von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund zu fördern, gibt es seit 2009 Feriensprachkurse an den Volkshochschulen. Wer Bedarf hat, entscheiden die Schulen. In diesem Fall hatte eine VHS den für die Osterferien 2025 geplanten Sprachkurs wegen zu weniger Teilnehmer im März abgesagt.

Daraufhin wandten sich die bereits angemeldeten schulpflichtigen Teilnehmer mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht, um den Kurs trotzdem stattfinden zu lassen. Diese waren von ihren Schulen mangels Sprachförderbedarf nicht bei dem Kurs angemeldet worden, sondern hatten sich privat angemeldet. Diesen Antrag lehnte das Gericht nun ab.

Die beiden Antragsteller erfüllen nicht die für die Feriensprachkurse geltenden Bedingungen. Weil sie sich seit deutlich mehr als einem Jahr in Deutschland aufhalten, gehören sie nicht zur Zielgruppe derer, für die die Kurse gedacht sind. In den Kursen sollen Schüler mit schwachen oder gar keinen Deutschkentnissen gefördert werden. Auch die Schulen sahen bei ihnen keinen Förderungsbedarf.

L.McKay--EWJ

Air-India-Maschine in Indien verunglückt - mehr als 240 Menschen an Bord

In Indien ist eine Maschine der Fluggesellschaft Air India mit mehr als 240 Menschen an Bord verunglückt. Air India und die Feuerwehr in Ahmedabad informierten am Donnerstag über das Unglück auf dem Flughafen der westindischen Stadt, Opferzahlen wurden zunächst nicht genannt. Die indische Behörde für zivile Luftfahrt erklärte, an Bord der Maschine seien 242 Menschen gewesen, darunter zwölf Besatzungsmitglieder.

Garagenbrand greift auf Wohnhäuser über: Millionenschaden bei Feuer in Bayern

Ein Großbrand hat im bayerischen Oberbergkirchen vier Einfamilienhäuser erfasst und nach ersten Schätzungen einen Sachschaden von mehr als einer Million Euro verursacht. Wie die Polizei in Rosenheim berichtete, brach das Feuer laut ersten Meldungen in der Nacht zu Donnerstag in einer Garage aus und breitete sich trotz eines Großeinsatzes der Feuerwehr auf die benachbarten Wohngebäude aus.

Amoklauf in Graz: Ermittler setzen Spurensicherung in Schule fort

Zwei Tage nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule haben die Ermittler am Donnerstag die Spurensicherung am Tatort fortgesetzt. Zudem würden weiter Daten ausgewertet und Zeugen im Umfeld des Schützen und der Schule befragt, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf einen Sprecher der Landespolizei in der Steiermark. Die Spurensicherung und die Tatrekonstruktion könnten demnach noch mehrere Tage in Anspruch nehmen.

Karlsruhe urteilt Mitte Juli über US-Drohneneinsätze unter Nutzung von Ramstein

In einem Monat fällt das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Mitverantwortung Deutschlands für US-Drohneneinsätze, für die der Luftwaffenstützpunkt Ramstein genutzt wird. Am Donnerstag legte Karlsruhe den Termin für die Urteilsverkündung auf den 15. Juli fest. Zwei Männer aus dem Jemen hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 2 BvR 508/21)