Sogenannte Reichsbürgerin in Brandenburg zu Geldstrafe verurteilt

English Woman's Journal - Sogenannte Reichsbürgerin in Brandenburg zu Geldstrafe verurteilt

Sogenannte Reichsbürgerin in Brandenburg zu Geldstrafe verurteilt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Eine sogenannte Reichsbürgerin aus Potsdam ist zu einer Geldstrafe von 2450 Euro verurteilt worden. Die 70-Jährige wurde am Dienstag des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot in Tateinheit mit der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Landgerichts in der brandenburgischen Landeshauptstadt sagte.

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Laut Anklage hatte die Frau zwischen Januar 2021 und September 2022 als "Gemeinevorsteherin" der Reichsbürgervereinigung Geeinte deutsche Völker und Stämme fungiert. In dieser Funktion soll sie den organisatorischen Zusammenhalt sowie die weitere Betätigung der Vereinigung unterstützt haben, obwohl diese seit 2020 verboten war.

Mit dem Urteil folgte die Kammer dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung der Angeklagten hatte auf eine Verwarnung mit Strafvorbehalt in Höhe von 1800 Euro plädiert.

Die Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter ist bundesweit aktiv. Ihre Angehörigen sehen die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat an und fühlen sich an Gesetze, Verwaltungsakte und Gerichtsentscheidungen vielfach nicht gebunden.

Es gibt Überschneidungen mit den Szenen von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsideologien. Mehrfach wurden bereits gewaltsame Umsturzpläne von Reichsbürgern aufgedeckt.

O.Jonstone--EWJ

Angreifer tötet Politikerin der US-Demokraten und ihren Mann in Minnesota

Im US-Bundesstaat Minnesota hat ein Mann zwei Attentate auf Parlamentarier der Demokraten verübt und dabei zwei Menschen getötet. Wie der Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, am Samstag mitteilte, tötete ein bewaffneter Angreifer die Abgeordnete Melissa Hortman, Mitglied des Abgeordnetenhauses in dem Bundesstaat, und ihren Mann in deren Haus. Auf ein Mitglied des Senats von Minnesota, John Hoffman, und seine Frau feuerte er demnach in deren Haus "zahlreiche Schüsse" ab, beide wurden verletzt. Der Mann war Stunden nach der Tat weiter flüchtig.

Ein Toter und fünf Verletzte bei Schüssen an Flüchtlingslager in Nordfrankreich

Bei Schüssen in der Nähe eines Flüchtlingslagers in Nordfrankreich ist am Samstag ein Mensch getötet worden. Bei dem Vorfall in der Nähe des Lagers Loon-Plage außerhalb von Dünkirchen wurden zudem fünf Menschen verletzt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Zwei Menschen seien schwer und drei leicht verletzt worden, darunter auch ein Kind. Die Polizei nahm einen Erwachsenen und einen 17-Jährigen fest. Zur Nationalität der Verdächtigen konnten die französischen Behörden zunächst keine Angaben machen.

US-Rapper Kanye West besucht Prozess gegen "Diddy" Combs

Der umstrittene US-Rapper Kanye West hat den Prozess gegen seinen Kollegen Sean "Diddy" Combs wegen sexueller Gewalt besucht. Auf die Frage, ob er vor Ort sei, um Combs zu unterstützen, antwortete West dem Sender ABC am Freitag mit "Ja". West betrat den Gerichtssaal in New York allerdings nicht, sondern verfolgte die Verhandlung kurz über eine Videoübertragung in einem angrenzen Raum.

"Cyberapostel" Carlo Acutis wird im September heilig gesprochen

Der als "Influencer Gottes" bekannt gewordene Carlo Acutis soll im September heilig gesprochen werden. Papst Leo XIV. habe die Heiligsprechung des 2006 im Alter von 15 Jahren an Leukämie verstorbenen Jugendlichen für den 7. September angekündigt, teilte der Vatikan am Freitag mit. Die Zeremonie war ursprünglich bereits für Anfang Mai geplant, musste jedoch wegen des Todes von Leos Vorgänger, Papst Franziskus, verschoben werden.