Ausschussvorsitze in Kreistagen: Verwaltungsgericht Schleswig entscheidet gegen AfD

English Woman's Journal - Ausschussvorsitze in Kreistagen: Verwaltungsgericht Schleswig entscheidet gegen AfD

Ausschussvorsitze in Kreistagen: Verwaltungsgericht Schleswig entscheidet gegen AfD / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

In Schleswig-Holstein sind die AfD-Fraktionen von zwei Kreistagen mit Klagen dagegen gescheitert, dass die von ihnen vorgeschlagenen Ausschussvorsitzenden nicht gewählt wurden. Das Verwaltungsgericht Schleswig entschied am Donnerstag, dass keine Rechtsverletzung vorliege. Es ging um die Kreistage Stormarn und Pinneberg.

Textgröße ändern:

Die Kreisordnung sehe vor, das der Kreistag die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse wähle, erklärten die Richterinnen und Richter. Die Fraktionen hätten das Vorschlagsrecht. Daraus folge aber nicht, dass diese Vorschläge gewählt werden müssten. Die Kreisordnung sehe ein Recht auf Wahl vor, aber kein Recht darauf, gewählt zu werden.

L.MacDonald--EWJ

Pyrotechnik gegen Busse und Brandsätze: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es in zahlreichen Städten zu Polizeieinsätzen wegen Vorfällen mit umherziehenden Menschengruppen gekommen. In Kiel zündeten Unbekannte zwei Brandsätze und auf einem Fußweg ausgekipptes Motorenöl an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem warfen mutmaßlich Jugendliche Steine von einer Brücke auf ein fahrendes Auto. In Berlin wurden laut Polizei unter anderem Linienbusse mit Pyrotechnik beschossen.

Krypto-Börse Binance nimmt nach schwerem Hackerangriff Auszahlungen wieder auf

Die weltgrößte Kryptowährungsplattform Binance hat nach dem massiven Hackerangriff die schrittweise Wiederaufnahme der Auszahlungen angekündigt. Die erste Serie von Auszahlungen sei im Netzwerk eröffnet, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst X mit. Die US-Bundespolizei FBI machte Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich, bei dem nach Angaben von Binance Werte in Höhe von 6,3 Milliarden Dollar (5,6 Milliarden Euro) geraubt wurden.

Mindestens ein Toter bei heftigen Regenfällen auf Galápagosinseln

Auf den Galápagosinseln ist mindestens ein Mensch bei starken Regenfällen ums Leben gekommen. Der Tod eines Bewohners sei bestätigt, und zwei weitere würden vermisst, erklärten die Behörden auf der zu Ecuador gehörenden Inselgruppe am Samstag (Ortszeit). 2000 Familien auf der Insel Santa Cruz seien von den Fluten betroffen. Die Regenfälle hatten am Freitagnachmittag eingesetzt.

Ausschreitungen nach "Gen Z"-Protesten - Plünderungen in Frankfurt am Main

Nach zunächst weitgehend friedlichen "GenZ"-Protesten ist es in mehreren deutschen Städten am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. In Frankfurt am Main bewarfen Randalierer nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Scheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. In Hamburg setzten die Beamten im Umfeld des Hauptbahnhofs mehrfach einen Wasserwerfer ein, nachdem sie aus größeren Menschengruppen heraus mit Pyrotechnik beworfen wurden.