Oberstes US-Gericht: Regierung muss Rückkehr von unrechtmäßig abgeschobenem Mann "erleichtern"

English Woman's Journal - Oberstes US-Gericht: Regierung muss Rückkehr von unrechtmäßig abgeschobenem Mann "erleichtern"

Oberstes US-Gericht: Regierung muss Rückkehr von unrechtmäßig abgeschobenem Mann "erleichtern" / Foto: Marvin RECINOS - AFP/Archiv

Das Oberste Gericht der USA hat die US-Regierung angeordnet, die Rückkehr eines unrechtmäßig abgeschobenen Salvadorianers zu "erleichtern". Die Regierung müsse die Freilassung von Kilmar Ábrego García "aus der Haft in El Salvador erleichtern und sicherstellen, dass sein Fall so behandelt wird, wie es geschehen wäre, wäre er nicht unsachgemäß nach El Salvador geschickt worden", urteilte das Gericht am Donnerstag (Ortszeit).

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Der 29-Jährige war am 15. März mit mehr als 200 weiteren Menschen nach El Salvador ausgeflogen worden, wo er in einem Hochsicherheitsgefängnis für Schwerverbrecher inhaftiert wurde. Später räumte die US-Regierung ein, dass er aufgrund eines "Verwaltungsfehlers" abgeschoben worden sei.

Das Oberste US-Gericht setzte daraufhin am Montag nach einem Eilantrag der US-Regierung die Anordnung einer Bundesrichterin außer Kraft, wonach Ábrego García bis Montag (Ortszeit) zurück in die USA hätte gebracht werden müssen. Die Regierung hatte in ihrem Eilantrag trotz des eingeräumten Irrtums bei der Abschiebung darauf beharrt, dass Ábrego García der salvadorianischen Verbrecherbande MS-13 angehöre und seine Abschiebung deshalb zulässig sei. Die Bundesrichterin hatte hingegen befunden, dass es für eine Zugehörigkeit des 29-Jährigen zur MS-13 keine Belege gebe.

Nun urteilte das Oberste Gericht der USA, dass das Urteil der Richterin gültig sei. Der Mann müsse in die USA zurückgeholt werden. Einzig die Frist werde außer Kraft gesetzt.

D.Findlay--EWJ

Pyrotechnik gegen Busse und Brandsätze: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es in zahlreichen Städten zu Polizeieinsätzen wegen Vorfällen mit umherziehenden Menschengruppen gekommen. In Kiel zündeten Unbekannte zwei Brandsätze und auf einem Fußweg ausgekipptes Motorenöl an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem warfen mutmaßlich Jugendliche Steine von einer Brücke auf ein fahrendes Auto. In Berlin wurden laut Polizei unter anderem Linienbusse mit Pyrotechnik beschossen.

Krypto-Börse Binance nimmt nach schwerem Hackerangriff Auszahlungen wieder auf

Die weltgrößte Kryptowährungsplattform Binance hat nach dem massiven Hackerangriff die schrittweise Wiederaufnahme der Auszahlungen angekündigt. Die erste Serie von Auszahlungen sei im Netzwerk eröffnet, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst X mit. Die US-Bundespolizei FBI machte Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich, bei dem nach Angaben von Binance Werte in Höhe von 6,3 Milliarden Dollar (5,6 Milliarden Euro) geraubt wurden.

Mindestens ein Toter bei heftigen Regenfällen auf Galápagosinseln

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Ausschreitungen nach "Gen Z"-Protesten - Plünderungen in Frankfurt am Main

Nach zunächst weitgehend friedlichen "GenZ"-Protesten ist es in mehreren deutschen Städten am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. In Frankfurt am Main bewarfen Randalierer nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Scheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. In Hamburg setzten die Beamten im Umfeld des Hauptbahnhofs mehrfach einen Wasserwerfer ein, nachdem sie aus größeren Menschengruppen heraus mit Pyrotechnik beworfen wurden.