Sportwettenanbieter aus Malta scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden gegen Steuer

English Woman's Journal - Sportwettenanbieter aus Malta scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden gegen Steuer

Sportwettenanbieter aus Malta scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden gegen Steuer / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Zwei Wettanbieter aus Malta sind in Karlsruhe mit Verfassungsbeschwerden gegen ihre Pflicht zur Zahlung von Sportwettensteuer gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht erklärte ihre Beschwerden nach Angaben vom Dienstag für unzulässig und nahm sie nicht zur Entscheidung an. Die maltesischen Firmen machten demnach nicht deutlich, wie Grundrechte verletzt worden sein könnten. (Az. 1 BvR 2253/23 und 1 BvR 115/24)

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Beide Unternehmen veranstalteten Sportwetten. Eins von ihnen zog sich wegen der seit 2012 erhobenen Steuer im November 2012 vom deutschen Markt zurück. Die Steuer betrug damals fünf Prozent der Wetteinsätze, seit Juli 2021 sind es 5,3 Prozent. Die Firmen klagten erfolglos vor dem hessischen Finanzgericht in Kassel und dem Bundesfinanzhof in München gegen die Feststetzung der Steuer für einen beziehungsweise mehrere Monate.

Nun hatten auch ihre Verfassungsbeschwerden keine Erfolg. Eine der Firmen sah unter anderem ihre Berufsfreiheit verletzt. Sie machte aber nicht deutlich, inwiefern die Regelung nicht verhältnismäßig gewesen sei, wie das Gericht ausführte. Das Gesetz sollte die Glücksspielsucht eindämmen. Der Wettanbieter konnte nicht darlegen, dass dies kein legitimer Zweck sei. Er ging dem Gericht zufolge auch nicht ausreichend darauf ein, ob eine andere Art der Besteuerung dieses Ziel noch genauso effektiv erreichen könnte.

K.R.Jones--EWJ

Unglück löste riesige Protestbewegung aus: Serbien gedenkt Unglücks von Novi Sad

Am zweiten Jahrestag des Unglücks, das in Serbien landesweite Proteste ausgelöst und vor einer Woche schließlich zur Abwahl der Regierung geführt hat, haben tausende Menschen der Opfer des Einsturzes eines Bahnhofsvordachs gedacht. Vor dem Bahnhof von Novi Sad legten Trauernde am Sonntag Herzen mit den Namen der 16 Todesopfer und Blumen nieder und entzündeten Kerzen. Die Katastrophe vor zwei Jahren hatte eine Protestwelle ausgelöst, aus der die Studentenbewegung hervorging, die vor einer Woche die Parlamentswahl gewann.

Pyrotechnik gegen Busse und Brandsätze: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

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Die weltgrößte Kryptowährungsplattform Binance hat nach dem massiven Hackerangriff die schrittweise Wiederaufnahme der Auszahlungen angekündigt. Die erste Serie von Auszahlungen sei im Netzwerk eröffnet, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst X mit. Die US-Bundespolizei FBI machte Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich, bei dem nach Angaben von Binance Werte in Höhe von 6,3 Milliarden Dollar (5,6 Milliarden Euro) geraubt wurden.

Mindestens ein Toter bei heftigen Regenfällen auf Galápagosinseln

Auf den Galápagosinseln ist mindestens ein Mensch bei starken Regenfällen ums Leben gekommen. Der Tod eines Bewohners sei bestätigt, und zwei weitere würden vermisst, erklärten die Behörden auf der zu Ecuador gehörenden Inselgruppe am Samstag (Ortszeit). 2000 Familien auf der Insel Santa Cruz seien von den Fluten betroffen. Die Regenfälle hatten am Freitagnachmittag eingesetzt.