Mehr als fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Anschlagsplanung in Stuttgart

English Woman's Journal - Mehr als fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Anschlagsplanung in Stuttgart

Mehr als fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Anschlagsplanung in Stuttgart / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Mann wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und eines islamistischen Anschlagsplans zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Er erhielt dafür nach Gerichtsangaben vom Montag eine Strafe von fünf Jahren und einer Woche. Zusätzlich verhängte der zuständige Senat eine weitere Haftstrafe von sechs Monaten.

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Das Gericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sah es als erwiesen an, dass sich der entweder 27 oder 28 Jahre alte Angeklagte im Jahr 2016 im Irak dem IS anschloss. Er war zunächst zwei militärischen Formationen zugeordnet, bevor er gefechtsbereit stationiert wurde.

Nachdem der IS 2017 zusehends die Kontrolle über die beherrschten Gebiete verlor, flüchtete der Mann 2017 in die Türkei. Dort lebte er bis 2022. Die Mitgliedschaft beim IS endete laut Urteil beim Verlassen des Irak, jedoch fühlte sich der Mann dessen Ideologie weiter verbunden. 2022 kam er über die Balkanroute nach Deutschland. Über seinen Asylantrag ist laut Gericht noch nicht entschieden.

Seit seinem Aufenthalt in Deutschland sammelte er Propagandamaterial des IS auf seinem Smartphone. Im Januar 2024 veröffentlichte die Organisation einen Aufruf, in westlichen Städten Sprengstoffanschläge zu begehen. Aufgrund dessen beschloss der Angeklagte, der mit seiner Situation in Deutschland unzufrieden war, einen derartigen Anschlag zu begehen.

Er besorgte sich Rezepturen für verschiedene Sprengstoffe und recherchierte unter anderem über Suchmaschinen im Internet zu Grundstoffen für Sprengstoffe. In seinem Spind in seiner Unterkunft bewahrte er Chemikalien und Bauteile auf, die er zur Herstellung eines Sprengsatzes benutzen wollte.

Am 19. Juni 2024 wurde der Mann festgenommen. Seit Januar wurde gegen ihn verhandelt. Nach Angaben des Gerichts ließ er sich teilweise zu den Vorwürfen ein. In das Urteil wurde eine 2024 gegen ihn verhängte Geldstrafe miteinbezogen.

E.Cunningham--EWJ

Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es bundesweit zu mehreren Vorfällen mit Molotowcocktails gekommen. In Berlin fasste die Polizei nach eigenen Angaben zwei 14-Jährige, nachdem eines ihrer Einsatzfahrzeuge im Märkischen Viertel mit einem selbstgebauten Brandsatz beworfen worden war. Sie hatten demnach mit Benzin gefüllte Plastikflaschen bei sich. Ob die Jugendlichen auch den Molotowcocktail in Richtung Auto warfen, war unklar.

Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten

Nach den Halloween-Feiern haben Eltern und Kinder nach Polizeiangaben gleich in mehreren Orten Nadeln in gesammelten Süßigkeiten entdeckt worden. Unter anderem in Eichsfeld in Thüringen sowie in Nürnberg in Bayern etwa wurden Metallnadeln in Süßwaren gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Im Landkreis Konstanz meldete die Polizei, dass "metallische Fremdkörper" in Halloween-Süßigkeiten entdeckt worden seien. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus Misburg-Nord in Hannover und dem thüringischen Herbsleben gemeldet.

Dramatische Eskalation im Streit um Verfassungsgericht in Polen

In Polen ist der Streit um das Verfassungsgericht am Wochenende dramatisch eskaliert: Nachdem Anhänger der nationalkonservativen Opposition versucht hatten, das Gerichtsgebäude zu stürmen, sprach Regierungschef Donald Tusk am Samstag von einem Angriff auf "Demokratie und Rechtsstaat". Auch die EU-Kommission schaltete sich ein: Sie forderte den der Opposition nahestehenden Präsidenten Karol Nawrocki auf, die vom Parlament ernannten neuen Verfassungsrichter zu bestätigen.

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