Haftstrafen wegen Betrugs mit falschen Coronatests in Saarbrücken

English Woman's Journal - Haftstrafen wegen Betrugs mit falschen Coronatests in Saarbrücken

Haftstrafen wegen Betrugs mit falschen Coronatests in Saarbrücken / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Betrugs mit falschen Coronatests sind drei Angeklagte vom Landgericht Saarbrücken zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht verhängte gegen einen der Angeklagten eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Der zweite Angeklagte soll für sechs Jahre ins Gefängnis, wobei hier ein Urteil des Landgerichts Trier vom Januar mit einbezogen wurde.

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Die beiden Angeklagten wurden des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs schuldig gesprochen. Ein dritter Angeklagter wurde wegen Beihilfe zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt.

Die Staatsanwaltschaft hatte den Angeklagten vorgeworfen, ab Januar 2022 in Dillingen und Bous Coronatestzentren betrieben und dabei überhöhte Testzahlen an die Kassenärztliche Vereinigung übermittelt zu haben. Daraufhin wurden mehrere hunderttausend Euro zu Unrecht ausgezahlt.

Den entstandenen Schaden sollen die mutmaßlichen Haupttäter zurückzahlen. Das Gericht ordnete gegen zwei Angeklagte die Einziehung des Werts von Taterträgen in Höhe von jeweils rund 322.000 Euro beziehungsweise 40.000 Euro an. Das Urteil fiel am Mittwoch.

L.McKay--EWJ

Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es bundesweit zu mehreren Vorfällen mit Molotowcocktails gekommen. In Berlin fasste die Polizei nach eigenen Angaben zwei 14-Jährige, nachdem eines ihrer Einsatzfahrzeuge im Märkischen Viertel mit einem selbstgebauten Brandsatz beworfen worden war. Sie hatten demnach mit Benzin gefüllte Plastikflaschen bei sich. Ob die Jugendlichen auch den Molotowcocktail in Richtung Auto warfen, war unklar.

Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten

Nach den Halloween-Feiern haben Eltern und Kinder nach Polizeiangaben gleich in mehreren Orten Nadeln in gesammelten Süßigkeiten entdeckt worden. Unter anderem in Eichsfeld in Thüringen sowie in Nürnberg in Bayern etwa wurden Metallnadeln in Süßwaren gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Im Landkreis Konstanz meldete die Polizei, dass "metallische Fremdkörper" in Halloween-Süßigkeiten entdeckt worden seien. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus Misburg-Nord in Hannover und dem thüringischen Herbsleben gemeldet.

Dramatische Eskalation im Streit um Verfassungsgericht in Polen

In Polen ist der Streit um das Verfassungsgericht am Wochenende dramatisch eskaliert: Nachdem Anhänger der nationalkonservativen Opposition versucht hatten, das Gerichtsgebäude zu stürmen, sprach Regierungschef Donald Tusk am Samstag von einem Angriff auf "Demokratie und Rechtsstaat". Auch die EU-Kommission schaltete sich ein: Sie forderte den der Opposition nahestehenden Präsidenten Karol Nawrocki auf, die vom Parlament ernannten neuen Verfassungsrichter zu bestätigen.

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