Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten

English Woman's Journal - Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten

Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP

Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Südkorea an Demonstrationen für und gegen den vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol teilgenommen. Ein eigentlich für bereits Mitte März erwartetes Urteil des Verfassungsgerichts über Yoons Amtsenthebung stand derweil nach wie vor aus. Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht in Südkorea ausgerufen und das ostasiatische Land damit in eine politische Krise gestürzt.

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Die andauernden Verhandlungen des Verfassungsgericht schüren bei Gegnern des entmachteten Präsidenten Ängste vor seiner Rückkehr. Der Amtsenthebung müssen mindestens sechs der acht Verfassungsrichter zustimmen, ansonsten wird Yoon als Präsident wiedereingesetzt. Die derzeit andauernden Verhandlungen zu dem Fall sind die längsten in der Geschichte des Gerichts.

Im Dezember stimmte das Parlament in Seoul für die Absetzung Yoons und die Staatsanwaltschaft leitete strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn ein. Nach seiner Festnahme im Januar saß der entmachtete Präsident einige Wochen in Haft, ehe ein Gericht Anfang März den Haftbefehl gegen ihn aufhob.

Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens gegen Yoon zu beseitigen, erscheine dieser Schritt "angemessen", erklärte das Gericht. Nachdem die Staatsanwaltschaft dann darauf verzichtete, Berufung einzulegen, wurde Yoon schließlich freigelassen.

O.Wood--EWJ

Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es bundesweit zu mehreren Vorfällen mit Molotowcocktails gekommen. In Berlin fasste die Polizei nach eigenen Angaben zwei 14-Jährige, nachdem eines ihrer Einsatzfahrzeuge im Märkischen Viertel mit einem selbstgebauten Brandsatz beworfen worden war. Sie hatten demnach mit Benzin gefüllte Plastikflaschen bei sich. Ob die Jugendlichen auch den Molotowcocktail in Richtung Auto warfen, war unklar.

Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten

Nach den Halloween-Feiern haben Eltern und Kinder nach Polizeiangaben gleich in mehreren Orten Nadeln in gesammelten Süßigkeiten entdeckt worden. Unter anderem in Eichsfeld in Thüringen sowie in Nürnberg in Bayern etwa wurden Metallnadeln in Süßwaren gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Im Landkreis Konstanz meldete die Polizei, dass "metallische Fremdkörper" in Halloween-Süßigkeiten entdeckt worden seien. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus Misburg-Nord in Hannover und dem thüringischen Herbsleben gemeldet.

Dramatische Eskalation im Streit um Verfassungsgericht in Polen

In Polen ist der Streit um das Verfassungsgericht am Wochenende dramatisch eskaliert: Nachdem Anhänger der nationalkonservativen Opposition versucht hatten, das Gerichtsgebäude zu stürmen, sprach Regierungschef Donald Tusk am Samstag von einem Angriff auf "Demokratie und Rechtsstaat". Auch die EU-Kommission schaltete sich ein: Sie forderte den der Opposition nahestehenden Präsidenten Karol Nawrocki auf, die vom Parlament ernannten neuen Verfassungsrichter zu bestätigen.

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