Weiterer Schuldspruch in Prozess um Korruption bei früherer "Gorch Fock"-Werft / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Weiterer Schuldspruch in Prozess um Korruption bei früherer "Gorch Fock"-Werft
Im Zusammenhang mit einer Korruptions- und Betrugsaffäre bei der mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betrauten Elsflether Werft ist ein weiterer Angeklagter verurteilt worden. Der 36-jährige Geschäftsführer einer Gesellschaft, die mit der mit Werft verbunden war, wurde zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt, wie eine Sprecherin des Landgerichts im niedersächsischen Oldenburg am Dienstag mitteilte.
Er wurde demnach der Untreue in zwölf Fällen sowie des unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften und der Beihilfe zur Vorteilsgewährung schuldig gesprochen. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten gefordert.
Laut Anklage hatte der 36-Jährige den damaligen Werftvorständen Darlehen gewährt, obwohl dafür keine Erlaubnis vorlag. Außerdem leistete er Beihilfe bei der Vorteilsgewährung an einen Kostenprüfer des Marinearsenals in Höhe von 400.000 Euro.
Der Kostenprüfer wurde im Mai 2024 wegen Vorteilsnahme in fünf Fällen zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Im Oktober 2024 wurden zudem ein früherer Werftvorstand zu vier Jahre Haft sowie eine Prokuristin zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt.
In der Affäre geht es um betrügerische Falschabrechnungen und Korruption bei der inzwischen nicht mehr existierenden Werft aus Elsfleth in Niedersachsen. Sie war unter anderem mit einer Generalsanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" der Marine beauftragt, die durch erhebliche Kostensteigerungen für Wirbel sorgte.
Der ehemalige Vorstand der Werft etablierte über Jahre hinweg ein System, bei dem mit Subunternehmen ausgehandelte Preisnachlässe gegenüber der Marine verheimlicht und dieser überhöhte Sammelrechnungen vorgelegt wurden. Zudem zweigten die Vorstandsmitglieder Millionen ab und steckten sie in ein eigenes Goldförderprojekt in der Mongolei, was wohl zur Insolvenz der Werft 2018 beitrug.
Der Marine entstand durch die Falschabrechnungen ein Gesamtschaden von 7,2 Millionen Euro. Betroffen waren mehrere Instandsetzungsprojekte. Die "Gorch Fock" war eines davon, der Schaden für die Marine in diesem Fall belief sich auf 247.000 Euro.
Die Generalüberholung des 1959 in Dienst gestellten Marineschulschiffs sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für großen Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, die Kosten stiegen allerdings auf etwa 135 Millionen Euro. Hinzu kamen massive zeitliche Verzögerungen - nicht zuletzt durch die Aufdeckung der Korruptions- und Betrugsaffäre bei der Elsflether Werft.
Diese ging am Ende pleite, die 2015 begonnene Instandsetzung der "Gorch Fock" kam zeitweise zum Erliegen. Später übernahm die Lürssen-Werft das insolvente Unternehmen und setzte die Arbeiten an der "Gorch Fock" fort. 2021 erhielt die Marine das Schiff nach fast sechsjähriger Pause zurück.
R.Sutherland--EWJ
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