English Woman's Journal - Oberverwaltungsgericht bestätigt endgültig Verbot propalästinensischer Demonstrationen

Oberverwaltungsgericht bestätigt endgültig Verbot propalästinensischer Demonstrationen


Oberverwaltungsgericht bestätigt endgültig Verbot propalästinensischer Demonstrationen
Oberverwaltungsgericht bestätigt endgültig Verbot propalästinensischer Demonstrationen / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ein für die kommenden Tage geltendes Verbot mehrerer propalästinensischer Demonstrationen endgültig bestätigt. Drei bis Sonntag in der Hauptstadt geplante Versammlungen bleiben verboten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Zuvor war ein Eilverfahren beim Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung lehnte das Oberverwaltungsgericht ebenfalls ab. "Der Beschluss ist unanfechtbar", erklärte es dazu.

Textgröße ändern:

Beide Gerichte verwiesen auf die polizeilichen Gefahrprognosen. Die Erfahrungen mit gleichartigen Versammlungen aus dem Vorjahr sowie im April und Mai ließen befürchten, dass von den Teilnehmenden Gewalttaten ausgehen könnten, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht. So sei es in der Vergangenheit zu Flaschen- und Steinwürfen auf Polizisten und zum Einsatz von Pyrotechnik gekommen.

Bei der Prognose falle außerdem der für den so genannten Nakba-Tag zu erwartende besonders hohe Mobilisierungsgrad zusätzlich ins Gewicht. Die für frühere Versammlungen festgestellte "hochgradig israelfeindliche und in den Antisemitismus reichende Stimmung" sei zudem geeignet, Gewaltbereitschaft zu vermitteln. Angesichts dieser "unmittelbaren Gefahren" seien die Verbote auch verhältnismäßig. Dem schloss sich auch das Oberverwaltungsgericht an.

Anlass aller in der Hauptstadt untersagten Versammlungen ist der so genannte Nakba-Tag am 15. Mai. An diesem Tag gedenken die Palästinenser jedes Jahr der Nakba (Katastrophe) - der Vertreibung und Flucht von mehr als 700.000 Landsleuten nach der Staatsgründung Israels.

N.Macleod--EWJ

Empfohlen

Toscas Nachhaltigkeitsbericht 2026 unterstreicht die Bedeutung von Verpackungen als entscheidende Infrastruktur der Lieferkette

Der neue Bericht stellt einen Zusammenhang zwischen Verpackungsentscheidungen und Automatisierungsleistung, Produktschutz sowie logistischer Effizienz her und hebt dabei messbare ökologische und betriebliche Vorteile hervor.

OBI Pharma unterzeichnet Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit Novartis

TAIPEI, TW / ACCESS Newswire / 16. November 2026 / OBI Pharma, Inc. (4174.TWO) („OBI") gab bekannt, dass es eine Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit der Novartis Pharma AG („Novartis") geschlossen hat, um Antikörper-Wirkstoff-Konjugate (ADCs) der nächsten Generation mit neuartigen Wirkstoffen unter Verwendung der Plattformen von OBI zu entwickeln.

Jan Josef Liefers Steckbrief: Karriere, Familie und Engagement

Jan Josef Liefers ist nicht nur als Rechtsmediziner Boerne im Tatort bekannt, sondern auch als Musiker, Produzent und Autor. Mit 62 Jahren blickt der Schauspieler auf eine vielfältige Karriere zurück, die ihn von der Theaterbühne in Berlin bis zur Musikszene mit seiner Band Radio Doria führte. Neben seiner künstlerischen Arbeit engagiert er sich stark politisch und gesellschaftlich.

Mickie Krause distanziert sich von Hit „10 nackte Friseusen“

Mickie Krause hat sein Verhältnis zu seinem größten Hit „10 nackte Friseusen“ überdacht. Der Sänger erklärte in einer ARD-Dokumentation, dass er das Lied aufgrund veränderter gesellschaftlicher Maßstäbe nur noch selten aufführt und sich mit dem ursprünglichen Text nicht mehr identifizieren kann.

Textgröße ändern: