Razzia bei Hells-Angels-Rockern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen

English Woman's Journal - Razzia bei Hells-Angels-Rockern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen

Razzia bei Hells-Angels-Rockern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Mit einer Razzia sind Ermittler in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen am Mittwoch gegen das Rockermilieu vorgegangen. Betroffen waren Mitglieder der Hells Angels, wie die Polizei im rheinland-pfälzischen Koblenz mitteilte. Sieben Durchsuchungsbeschlüsse wurden vollstreckt. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, gegen Verbote im Zusammenhang mit dem Vereinsgesetz verstoßen zu haben.

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Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli 2020 das Verbot des Tragens von Kutten mit Kennzeichen von verbotenen Rockergruppierungen bestätigt. Die Kennzeichen dieser Gruppen dürfen auch nicht von anderen Mitgliedern in leicht abgewandelter Form getragen werden. Damit soll verhindert werden, dass nicht verbotene Teilorganisationen nahezu identisch auftreten und sich die Kutten nur beim Ort unterscheiden. Weitere Details sollten im Tagesverlauf bekannt gegeben werden.

L.MacDonald--EWJ

Ein Toter nach Explosion in Gewerbegebiet in Nordrhein-Westfalen

Nach einer Explosion auf einem Betriebsgelände in Bochum hat die Polizei einen Toten entdeckt. Die Identität des Manns war noch unklar, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Ein Zeuge hatte demnach am Morgen eine Explosion auf dem Betriebsgelände im Bochumer Norden gemeldet. Der Tote wurde außerhalb des Geländes gefunden.

Mitbewohner getötet: Dauerhafte Unterbringung in Psychiatrie in Rheinland-Pfalz

Weil er seinen WG-Mitbewohner tötete, hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz die dauerhafte Unterbringung eines 38-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Der Mann galt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie einer Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Demnach wurde das Urteil am Dienstag verkündet.

Service zu Rundfunkbeitrag gegen Geld: BGH prüft Klagerecht von Verbraucherverband

Die Frage, ob ein Verband von einem Geschäftsführer wegen der mutmaßlichen Täuschung von Verbrauchern Schadenersatz fordern kann, ist vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt worden. Er prüfte am Mittwoch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz in einem vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) angestrengten Rechtsstreit. Dieser klagte gegen ein Unternehmen, das im Internet Formulare rund um den Rundfunkbeitrag anbot, etwa zur An- oder Abmeldung. (Az. I ZR 253/25)

Geplante "Gen Z"-Proteste in Deutschland: Warnungen vor linksextremer Einflussnahme

Angesichts der für den 31. Oktober in deutschen Städten geplanten Proteste junger Menschen warnen Innenpolitiker und Vertreter der Polizei vor einer möglichen Einflussnahme linksextremistischer Kräfte. Die Sicherheitsbehörden hätten den Termin bereits "fest im Blick", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) laut Mitteilung vom Dienstag. Die für diesen Tag geplanten Proteste würden "auch aus dem linken Spektrum instrumentalisiert", warnte Poseck. Ein Bündnis namens Gen Z regelt ruft für den 31. Oktober zu Demonstrationen auf.