Bundesgerichtshof verhandelt in Maskenstreit um Familienrichter aus Weimar

English Woman's Journal - Bundesgerichtshof verhandelt in Maskenstreit um Familienrichter aus Weimar

Bundesgerichtshof verhandelt in Maskenstreit um Familienrichter aus Weimar / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Die Corona-Pandemie beschäftigt den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein weiteres Mal. Am Mittwoch (10.30 Uhr) verhandelt er über den Fall eines Familienrichters aus Weimar, der im April 2021 Masken und andere Schutzmaßnahmen an zwei Schulen verbot. Vor einem Jahr wurde er deshalb vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. (Az. 2 StR 54/24)

Textgröße ändern:

Seine Entscheidung von 2021 sorgte bundesweit für Aufsehen und wurde später wieder aufgehoben. Sowohl das Thüringer Oberlandesgericht in Jena als auch der BGH stellten damals klar, dass Familiengerichte in diesen Fällen gar nicht zuständig sind. Nun geht es darum, ob das Erfurter Urteil Bestand hat. Sowohl der Familienrichter selbst als auch die Staatsanwaltschaft wollen es höchstrichterlich überprüfen lassen.

St.Ch.Russell--EWJ

Polaris Renewable Energy gibt die Ergebnisse für das 3. Quartal 2026 bekannt

TORONTO, ON / ACCESS Newswire / 5. November 2026 / Polaris Renewable Energy Inc. (TSX: PIF) („Polaris Renewable Energy" oder das „Unternehmen") freut sich, seine Finanz- und Betriebsergebnisse für die drei und neun Monate zum 30. September 2026 bekannt zu geben. Diese Ergebnismitteilung sollte in Verbindung mit dem konsolidierten Abschluss und dem Lagebericht (Management's Discussion and Analysis, „MD&A") des Unternehmens gelesen werden, die auf der Website des Unternehmens unter www.PolarisREI.com verfügbar sind und auf SEDAR+ unter www.sedarplus.ca veröffentlicht wurden. Die nachfolgenden Dollarbeträge sind, wenn nicht anders angegeben, in US-Dollar ausgewiesen.

Polaris Renewable Energy gibt Quartalsdividende bekannt

TORONTO, ON / ACCESS Newswire / 5. November 2026 / Polaris Renewable Energy Inc. (TSX:PIF) („Polaris Renewable Energy" oder das „Unternehmen") freut sich bekannt zu geben, dass sein Board of Directors beschlossen hat, eine Quartalsdividende in Höhe von 0,15 US$ pro ausstehender Stammaktie auszuschütten.

Chervon ernennt Doug Palmer zum Vice President of Finance - Canada

TORONTO, ON / ACCESS Newswire / 5. November 2026 / Mit Wirkung zum 9. November 2026 ernennt Chervon Doug Palmer zum Vice President of Finance - Canada; er berichtet an Neil Harrison, Vice President und Managing Director von Chervon Canada. Darüber hinaus wird er in einer indirekten Berichtslinie an Ryan Wang, Chief Financial Officer von Chervon NA, berichten.

English Woman's Journal - Bundesgerichtshof verhandelt in Maskenstreit um Familienrichter aus Weimar