English Woman's Journal - Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden

Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden


Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden
Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wer bei einem Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten muss, kann im Einzelfall als außergewöhnlicher Härtefall gelten. Eine kritiklose Übernahme der Einlassung des Betroffenen durch den Tatrichter reicht für die Aufhebung des Fahrverbots aber nicht aus, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag urteilte. (Az. 3 Ss-OWi 415/22)

Textgröße ändern:

Es hob damit die Entscheidung des Amtsgerichts Wiesbaden auf, welches das Fahrverbot aufgehoben hatte und nun neu entscheiden muss. Der Betroffene hatte die Geschwindigkeit auf der Autobahn 3 im April 2021 um mindestens 43 Stundenkilometer überschritten. Das Amtsgericht verdoppelte das ursprünglich angesetzte Bußgeld, hob aber das einmonatige Fahrverbot auf, weil der Mann sich als Berufskraftfahrer noch in der Probezeit befunden und ihm daher eine Kündigung gedroht habe.

Die Feststellungen des Amtsgerichts deckten nicht die Voraussetzungen für ein Absehen von einem Fahrverbot, urteilten die Richter am OLG. Im Einzelfall kann wegen eines Härtefalls von der Verhängung des Fahrverbots abgesehen werden. Das ist beispielsweise bei einem drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Fall.

Die Feststellungen des Amtsgerichts hätten aber allein auf den Angaben des Betroffenen beruht. Aus welchen Gründen ihm geglaubt wurde, um einen Missbrauch auszuschließen, sei nicht nachvollziehbar. Es sei nicht erkennbar, ob Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Angaben aufgekommen seien.

R.Wilson--EWJ

Empfohlen

Toscas Nachhaltigkeitsbericht 2026 unterstreicht die Bedeutung von Verpackungen als entscheidende Infrastruktur der Lieferkette

Der neue Bericht stellt einen Zusammenhang zwischen Verpackungsentscheidungen und Automatisierungsleistung, Produktschutz sowie logistischer Effizienz her und hebt dabei messbare ökologische und betriebliche Vorteile hervor.

OBI Pharma unterzeichnet Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit Novartis

TAIPEI, TW / ACCESS Newswire / 16. November 2026 / OBI Pharma, Inc. (4174.TWO) („OBI") gab bekannt, dass es eine Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit der Novartis Pharma AG („Novartis") geschlossen hat, um Antikörper-Wirkstoff-Konjugate (ADCs) der nächsten Generation mit neuartigen Wirkstoffen unter Verwendung der Plattformen von OBI zu entwickeln.

Jan Josef Liefers Steckbrief: Karriere, Familie und Engagement

Jan Josef Liefers ist nicht nur als Rechtsmediziner Boerne im Tatort bekannt, sondern auch als Musiker, Produzent und Autor. Mit 62 Jahren blickt der Schauspieler auf eine vielfältige Karriere zurück, die ihn von der Theaterbühne in Berlin bis zur Musikszene mit seiner Band Radio Doria führte. Neben seiner künstlerischen Arbeit engagiert er sich stark politisch und gesellschaftlich.

Mickie Krause distanziert sich von Hit „10 nackte Friseusen“

Mickie Krause hat sein Verhältnis zu seinem größten Hit „10 nackte Friseusen“ überdacht. Der Sänger erklärte in einer ARD-Dokumentation, dass er das Lied aufgrund veränderter gesellschaftlicher Maßstäbe nur noch selten aufführt und sich mit dem ursprünglichen Text nicht mehr identifizieren kann.

Textgröße ändern: