Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten

English Woman's Journal - Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten

Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seit April 2023 mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hasskommentaren gestellt. "Dabei geht es um extreme Fälle von Beleidigungen, Hass, Gewaltandrohungen bis hin zu Todesdrohungen", teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. Der Großteil laufe über sein Bundestagsbüro. Zuerst hatte die "Welt" berichtet.

Textgröße ändern:

Habeck greife bei den Anzeigen auf spezialisierte Kanzleien zurück, erklärte das Ministerium. "Wenn Robert Habeck die Fälle zur Anzeige bringt, unterstützt die Rechtsanwaltskanzlei ihn dabei, seine Rechte geltend zu machen." Dazu zählten das Recht auf Löschung des strafrechtlich relevanten Kommentars, die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung. Etwaige Geldentschädigungen spende Habeck - abzüglich der entstehenden Kosten - an eine gemeinnützige Organisation, die sich für Zivilcourage im Netz engagiert.

Habeck erklärte, dass Hass im Netz den politischen Diskurs vergifte. "Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst. Er greift die Grundlagen einer freien demokratischen Debatte an – und damit unserer Demokratie." Im schlimmsten Fall komme es zu physischer Gewalt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität wird."

D.Findlay--EWJ

Polaris Renewable Energy gibt die Ergebnisse für das 3. Quartal 2026 bekannt

TORONTO, ON / ACCESS Newswire / 5. November 2026 / Polaris Renewable Energy Inc. (TSX: PIF) („Polaris Renewable Energy" oder das „Unternehmen") freut sich, seine Finanz- und Betriebsergebnisse für die drei und neun Monate zum 30. September 2026 bekannt zu geben. Diese Ergebnismitteilung sollte in Verbindung mit dem konsolidierten Abschluss und dem Lagebericht (Management's Discussion and Analysis, „MD&A") des Unternehmens gelesen werden, die auf der Website des Unternehmens unter www.PolarisREI.com verfügbar sind und auf SEDAR+ unter www.sedarplus.ca veröffentlicht wurden. Die nachfolgenden Dollarbeträge sind, wenn nicht anders angegeben, in US-Dollar ausgewiesen.

Polaris Renewable Energy gibt Quartalsdividende bekannt

TORONTO, ON / ACCESS Newswire / 5. November 2026 / Polaris Renewable Energy Inc. (TSX:PIF) („Polaris Renewable Energy" oder das „Unternehmen") freut sich bekannt zu geben, dass sein Board of Directors beschlossen hat, eine Quartalsdividende in Höhe von 0,15 US$ pro ausstehender Stammaktie auszuschütten.

Chervon ernennt Doug Palmer zum Vice President of Finance - Canada

TORONTO, ON / ACCESS Newswire / 5. November 2026 / Mit Wirkung zum 9. November 2026 ernennt Chervon Doug Palmer zum Vice President of Finance - Canada; er berichtet an Neil Harrison, Vice President und Managing Director von Chervon Canada. Darüber hinaus wird er in einer indirekten Berichtslinie an Ryan Wang, Chief Financial Officer von Chervon NA, berichten.

English Woman's Journal - Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten