English Woman's Journal - Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Wetter - London 19°C

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

Textgröße ändern:

Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

D.W.Robertson--EWJ

Bei Grenzkontrolle in Bayern: Polizisten erschießen Mann nach Schuss auf Beamte

Im Grenzgebiet zwischen Bayern und Tschechien haben Bundespolizisten einen 47 Jahre alten Mann erschossen, der zuvor auf die Polizisten geschossen hatte. Wie das Polizeipräsidium Oberfranken am Sonntag in Bayreuth mitteilte, wollten die Beamten das Auto des Mannes im Rahmen der Binnengrenzkontrolle in der Nähe Gemeinde Schirnding anhalten. Der Fahrer sei aber geflüchtet und habe auf die Beamten geschossen. Daraufhin hätten diese zurückgeschossen.

Drei Tote und 55 Verletzte bei Brand in Hamburger Krankenhaus

Bei einem Brand in der geriatrischen Abteilung eines Hamburger Krankenhauses sind in der Nacht zu Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem gab es 55 Verletzte, von denen drei am Sonntag in Lebensgefahr schwebten, wie die Polizei mitteilte. Die Brandursache war zunächst unklar.

Leichenfund in Wald in Baden-Württemberg: Obduktion bestätigt Mordverdacht

Nach dem rätselhaften Fund eines Leichnams in einem Wald im baden-württembergischen Keltern haben die Ermittler den Toten identifizieren können. Es handle sich um einen 59 Jahre alten Mann aus Baden-Baden, der seit mehreren Wochen als vermisst galt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag gemeinsam in Pforzheim mit. Die Obduktion habe auch den Verdacht belegt, dass der Mann Opfer eines Gewaltverbrechens wurde.

Abgesagte Veranstaltungen und Verletzte durch Hagel: Folgen von Gewitterfront

Gewitter und Hagel haben am Wochenende in Teilen Deutschlands für Feuerwehreinsätze und Absagen von Veranstaltungen gesorgt. So musste in Hückelhoven im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg am Samstag das Festival Jeck en de City mit 5500 Besuchern geräumt werden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Durch Hagel seien dort elf Menschen leicht verletzt worden. Den Veranstaltern zufolge wurden die Notausgänge, der Backstagebereich und der Bühnenaufgang geöffnet, damit Besucher vor dem Hagel schützenden Unterschlupf finden können.

Textgröße ändern: