Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen

English Woman's Journal - Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen

Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen der Planung eines Brandanschlags auf eine Synagoge in Bochum ist ein 36-jähriger Deutschiraner am Dienstag zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf sah es als erwiesen an, dass der Beschuldigte die Tat im November 2022 mit einem "Hintermann" im Iran verabredet hatte, die Ausführung aus "Angst vor Entdeckung" aber vor Ort abbrach und den Brandsatz auf eine benachbarte Schule warf.

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Laut Gericht wollte der Angeklagte damit seinem Auftraggeber im Iran "die Tatausführung oder wenigstens entsprechende Bemühungen" vorspiegeln. Die verabredete Tatausführung habe er "unfreiwillig" unter anderem angesichts beleuchteter Wege rund um die Synagoge, der exponierten Lage des Gebäudes sowie Anzeichen für Sicherheitsvorkehrungen abgebrochen. Das Urteil erging wegen Verabredung zu schwerer Brandstiftung sowie versuchter Brandstiftung.

Die Planung des Brandanschlags ging nach Feststellungen des Gerichts auf "staatliche iranische Stellen" zurück. Der Angeklagte versuchte demnach vor der mit einem Molotowcocktail ausgeführten Tat außerdem vergeblich, einen Bekannten dazu zu überreden, sich zu beteiligen. An der statt der Synagoge getroffenen benachbarten Schule entstand durch den Brandsatz Sachschaden.

Mit seinem Urteil folgte das OLG dem Antrag der Bundesanwaltschaft. Aus Sicht der Verteidigung war der 26-Jährige hingegen strafbefreiend von dem geplanten Anschlag zurückgetreten, diese wollte lediglich den Wurf des Brandsatzes auf die Schule als Sachbeschädigung gewertet sehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann von Anklage sowie Verteidigung angefochten werden.

Ch.McDonald--EWJ

Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es bundesweit zu mehreren Vorfällen mit Molotowcocktails gekommen. In Berlin fasste die Polizei nach eigenen Angaben zwei 14-Jährige, nachdem eines ihrer Einsatzfahrzeuge im Märkischen Viertel mit einem selbstgebauten Brandsatz beworfen worden war. Sie hatten demnach mit Benzin gefüllte Plastikflaschen bei sich. Ob die Jugendlichen auch den Molotowcocktail in Richtung Auto warfen, war unklar.

Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten

Nach den Halloween-Feiern haben Eltern und Kinder nach Polizeiangaben gleich in mehreren Orten Nadeln in gesammelten Süßigkeiten entdeckt worden. Unter anderem in Eichsfeld in Thüringen sowie in Nürnberg in Bayern etwa wurden Metallnadeln in Süßwaren gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Im Landkreis Konstanz meldete die Polizei, dass "metallische Fremdkörper" in Halloween-Süßigkeiten entdeckt worden seien. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus Misburg-Nord in Hannover und dem thüringischen Herbsleben gemeldet.

Dramatische Eskalation im Streit um Verfassungsgericht in Polen

In Polen ist der Streit um das Verfassungsgericht am Wochenende dramatisch eskaliert: Nachdem Anhänger der nationalkonservativen Opposition versucht hatten, das Gerichtsgebäude zu stürmen, sprach Regierungschef Donald Tusk am Samstag von einem Angriff auf "Demokratie und Rechtsstaat". Auch die EU-Kommission schaltete sich ein: Sie forderte den der Opposition nahestehenden Präsidenten Karol Nawrocki auf, die vom Parlament ernannten neuen Verfassungsrichter zu bestätigen.

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