English Woman's Journal - Kartellamt schließt sich Forderung nach Aufspaltung der Bahn an

Wetter - London 11°C

Kartellamt schließt sich Forderung nach Aufspaltung der Bahn an - Konzern empört

BOULEVARD 29.11.2023

Nach der Monopolkommission hat sich auch das Bundeskartellamt für mehr Wettbewerb bei der Bahn ausgesprochen und eine Trennung von Bahnnetz und Bahnbetrieb gefordert. "Die Deutsche Bahn hat viele subtile Möglichkeiten, Wettbewerb zu behindern. Das sollte man ändern", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Die Bahn kritisierte die Haltung der Behörde und erklärte, mehr Wettbewerb auf der Schiene als hierzulande gebe es "nirgendwo sonst in Europa".

Textgröße ändern:

"Mehr Wettbewerb auf der Schiene ist gut", sagte Mundt weiter. Eine Trennung von Netz und Betrieb sei dabei das richtige Modell. Die von der Bundesregierung beschlossene Umstrukturierung und Schaffung einer gemeinwohlorientierten Gesellschaft für Infrastruktur innerhalb des Bahnkonzerns könne nur der erste Schritt sein.

Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät, fordert eine Aufspaltung des Bahn-Konzerns schon länger. Das Unternehmen soll nach diesen Vorstellungen in eine Infrastruktur- und in Transportsparten aufgeteilt werden. Die Betreiber der Infrastruktur und die Nutzer dieser Infrastruktur sollen strikt voneinander getrennt werden. Das Reformpaket der Bundesregierung sei "sinnvoll", gehe aber nicht weit genug, befindet auch die Monopolkommission.

Das Kartellamt streitet mit der Bahn bereits über Wettbewerbsfragen. Dabei geht es etwa um Verkehrsdaten zu Verspätungen und Zugausfällen, welche die Bahn Drittanbietern vorenthalte, oder den Umgang mit Mobilitätsplattformen, die Fahrscheine für die Bahn verkaufen. Die Verhandlungen seien "zäh", sagte Mundt der "SZ". Die Bahn müsse die Wettbewerbsbeschränkungen abstellen, forderte er.

Die Bahn kritisierte die Haltung des Kartellamts. Auf dem Schienennetz der Bahn seien "über 400 Eisenbahnunternehmen aktiv", teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. "Nirgendwo sonst in Europa" gebe es mehr Wettbewerb auf der Schiene.

Die Bahn halte sich zudem an geltendes Recht, hieß es mit Bezug auf die Weitergabe von Echtzeitdaten. Den Beschluss zu Vorgaben für den Ticketverkauf über Onlinevertriebsplattformen hält die Bahn hingegen für rechtswidrig und geht gerichtlich dagegen vor. Dieser würde dazu führen, "dass wir Vertriebspartner einsetzen müssen, die wir nicht brauchen und diesen Partnern für die unerwünschten Leistungen dann auch noch eine Provision zahlen müssen" - das widerspreche marktwirtschaftlichen Prinzipien.

Ch.McDonald--EWJ

Unglück löste riesige Protestbewegung aus: Serbien gedenkt Unglücks von Novi Sad

Am zweiten Jahrestag des Unglücks, das in Serbien landesweite Proteste ausgelöst und vor einer Woche schließlich zur Abwahl der Regierung geführt hat, haben tausende Menschen der Opfer des Einsturzes eines Bahnhofsvordachs gedacht. Vor dem Bahnhof von Novi Sad legten Trauernde am Sonntag Herzen mit den Namen der 16 Todesopfer und Blumen nieder und entzündeten Kerzen. Die Katastrophe vor zwei Jahren hatte eine Protestwelle ausgelöst, aus der die Studentenbewegung hervorging, die vor einer Woche die Parlamentswahl gewann.

Pyrotechnik gegen Busse und Brandsätze: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es in zahlreichen Städten zu Polizeieinsätzen wegen Vorfällen mit umherziehenden Menschengruppen gekommen. In Kiel zündeten Unbekannte zwei Brandsätze und auf einem Fußweg ausgekipptes Motorenöl an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem warfen mutmaßlich Jugendliche Steine von einer Brücke auf ein fahrendes Auto. In Berlin wurden laut Polizei unter anderem Linienbusse mit Pyrotechnik beschossen.

Krypto-Börse Binance nimmt nach schwerem Hackerangriff Auszahlungen wieder auf

Die weltgrößte Kryptowährungsplattform Binance hat nach dem massiven Hackerangriff die schrittweise Wiederaufnahme der Auszahlungen angekündigt. Die erste Serie von Auszahlungen sei im Netzwerk eröffnet, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst X mit. Die US-Bundespolizei FBI machte Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich, bei dem nach Angaben von Binance Werte in Höhe von 6,3 Milliarden Dollar (5,6 Milliarden Euro) geraubt wurden.

Mindestens ein Toter bei heftigen Regenfällen auf Galápagosinseln

Auf den Galápagosinseln ist mindestens ein Mensch bei starken Regenfällen ums Leben gekommen. Der Tod eines Bewohners sei bestätigt, und zwei weitere würden vermisst, erklärten die Behörden auf der zu Ecuador gehörenden Inselgruppe am Samstag (Ortszeit). 2000 Familien auf der Insel Santa Cruz seien von den Fluten betroffen. Die Regenfälle hatten am Freitagnachmittag eingesetzt.