Gericht: Schließung von Jugendheimen in Brandenburg vor zehn Jahren rechtswidrig

English Woman's Journal - Gericht: Schließung von Jugendheimen in Brandenburg vor zehn Jahren rechtswidrig

Gericht: Schließung von Jugendheimen in Brandenburg vor zehn Jahren rechtswidrig / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Zehn Jahre nach der erzwungenen Schließung von drei Jugendheimen in Brandenburg hat das Verwaltungsgericht Cottbus einer Klage des Betreibers gegen das Landesjugendministerium stattgegeben. Die Schließung sei rechtswidrig gewesen, erklärte es am Donnerstagabend. Die Einrichtungen, die unter dem Namen "Haasenburg" firmierten, waren nach Gewaltvorwürfen und Suiziden in Verruf geraten.

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Dort wurden auch Jugendliche betreut, die in geschlossenen Heimen untergebracht werden sollten. Es habe immer wieder "gravierende Vorkommnisse" gegeben, erklärte das Ministerium. Das Landesjugendamt habe damals deshalb schon vor Ort kontrolliert und den Betreiber zu Auflagen verpflichtet. Im Frühling und Sommer 2013 habe sich die Lage deutlich zugespitzt.

Die damalige Landesjugendministerin Martina Münch (SPD) setzte eine Untersuchungskommission ein, schließlich wurde die Betriebserlaubnis entzogen. Ein Eilantrag des Betreibers dagegen scheiterte im Januar 2014 vor dem Verwaltungsgericht und später vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, wie das Ministerium weiter mitteilte. Nun entschied das Verwaltungsgericht im Hauptsacheverfahren und gab dem Betreiber Recht.

Es habe sich nicht feststellen lassen, dass das Wohl der Kinder und Jugendlichen in den Heimen gefährdet gewesen sei, erklärte es zur Begründung. Auch sei nicht festzustellen, dass der Betreiber nicht dazu bereit oder in der Lage gewesen sei, eine unterstellte Gefährdung abzuwenden.

Brandenburgs Jugendminister Steffen Freiberg (SPD) bedauerte das Urteil. "Das Wohl der Kinder und Jugendlichen in Jugendhilfeeinrichtungen ist und bleibt für mich und mein Ministerium die oberste Maxime", erklärte er und kündigte an, die Urteilsbegründung und weitere rechtliche Schritte zu prüfen.

R.Mcintosh--EWJ

Pyrotechnik gegen Busse und Brandsätze: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es in zahlreichen Städten zu Polizeieinsätzen wegen Vorfällen mit umherziehenden Menschengruppen gekommen. In Kiel zündeten Unbekannte zwei Brandsätze und auf einem Fußweg ausgekipptes Motorenöl an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem warfen mutmaßlich Jugendliche Steine von einer Brücke auf ein fahrendes Auto. In Berlin wurden laut Polizei unter anderem Linienbusse mit Pyrotechnik beschossen.

Krypto-Börse Binance nimmt nach schwerem Hackerangriff Auszahlungen wieder auf

Die weltgrößte Kryptowährungsplattform Binance hat nach dem massiven Hackerangriff die schrittweise Wiederaufnahme der Auszahlungen angekündigt. Die erste Serie von Auszahlungen sei im Netzwerk eröffnet, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst X mit. Die US-Bundespolizei FBI machte Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich, bei dem nach Angaben von Binance Werte in Höhe von 6,3 Milliarden Dollar (5,6 Milliarden Euro) geraubt wurden.

Mindestens ein Toter bei heftigen Regenfällen auf Galápagosinseln

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Ausschreitungen nach "Gen Z"-Protesten - Plünderungen in Frankfurt am Main

Nach zunächst weitgehend friedlichen "GenZ"-Protesten ist es in mehreren deutschen Städten am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. In Frankfurt am Main bewarfen Randalierer nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Scheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. In Hamburg setzten die Beamten im Umfeld des Hauptbahnhofs mehrfach einen Wasserwerfer ein, nachdem sie aus größeren Menschengruppen heraus mit Pyrotechnik beworfen wurden.