English Woman's Journal - Bundesverfassungsgericht verhandelt über Arbeitsvergütung von Häftlingen

Wetter - London 22°C

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Arbeitsvergütung von Häftlingen

BOULEVARD 25.03.2022

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Arbeitsvergütung von Häftlingen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 27. und 28. April in Karlsruhe über die Vergütung der Arbeit von Gefangenen im Strafvollzug. Es gehe um die Verfassungsbeschwerden von drei Häftlingen aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, teilte das Gericht am Freitag mit. Sie seien in gefängniseigenen Betrieben oder Unternehmerbetrieben zur Arbeit eingesetzt worden und fänden die gesetzlich festgelegte Vergütung zu niedrig. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)

Textgröße ändern:

Das Gericht muss entscheiden, ob die Höhe der Vergütung verfassungsgemäß ist. Viele Häftlingen arbeiten beispielsweise in Werkstätten der Justizvollzugsanstalten oder in der dortigen Produktion für externe Unternehmen, meist für wenig Geld. Sie bekommen außerdem Freistellungstage.

In der mündlichen Verhandlung Ende April sollen vor allem die Resozialisierungskonzepte der drei Länder erörtert werden, teilte das Gericht weiter mit. Außerdem solle es um die Bedeutung des Faktors Arbeit für die Resozialisierung gehen.

Verhandelt wird statt im Gerichtsgebäude selbst im Karlsruher Kongresszentrum. Schon im Oktober war eine mündliche Verhandlung des Zweiten Senats wegen der Pandemie in die Messehallen verlegt worden, wo mehr Platz ist als im Gericht.

St.Reid--EWJ

Weiter Flug-Chaos in Indonesien wegen Vulkanausbruchs - Hunderttausende sitzen fest

Der Ausbruch des Vulkans Anak Krakatau in Indonesien hat am Montag weiter für Chaos im Flugverkehr gesorgt. Der größte Flughafen des Inselstaats, der internationale Flughafen Soekarno-Hatta nahe der Hauptstadt Jakarta, setzte den Flugbetrieb wegen der "verstärkten Eruptionsaktivität" des Anak Krakatau bis Montagabend 23.59 Uhr (Ortszeit, 18.59 Uhr MESZ) aus. Hunderttausende Passagiere saßen fest.

Kirchen rufen nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt zu Achtung von Grundgesetz auf

Nach dem starken Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rufen die christlichen Kirchen zur Achtung von Landesverfassung und Grundgesetz auf. Ihre Sorge gelte "vor allem dem Zusammenleben und Miteinander der Menschen in Sachsen-Anhalt, sowie insbesondere der Achtung der von Gott gegebenen Menschenwürde, die bedingungslos jedem zusteht", erklärten evangelische und katholische Kirche sowie die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland gemeinsam am Montag in Bonn.

WMO: Hitzewellen und Waldbrände verschlechtern die Luftqualität

Hitzewellen und Waldbrände erschweren laut einem neuen Bericht der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) die weltweiten Bemühungen um saubere Luft: Wie aus dem am Montag veröffentlichten WMO-Bericht zu Klima und Luftqualität hervorgeht, führen die steigenden Temperaturen im Zuge des Klimawandels nicht nur zu einer Zunahme von Bränden, deren Rauch schädliche Feinstaubpartikel enthält, sondern auch zur Bildung von Ozon am Boden - einer weiteren Gesundheitsgefahr.

19-Jähriger soll in Hessen Mann in Wohnung erstochen haben - Festnahme

Ein 19-Jähriger soll in einer Wohnung in Gießen einen 18-Jährigen erstochen und einen 26-Jährigen mit einem Messer schwer verletzt haben. Der Tatverdächtige stellte sich am Sonntag der Polizei und kam in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Stadt am Montag mitteilten. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Laut Polizei kannten sich die drei Männer.

Textgröße ändern: