English Woman's Journal - EuGH: In Cloud hochgeladene Kopie gilt als Privatkopie

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EuGH: In Cloud hochgeladene Kopie gilt als Privatkopie

BOULEVARD 24.03.2022

EuGH: In Cloud hochgeladene Kopie gilt als Privatkopie

Cloud-Anbieter müssen nicht unbedingt eine Abgabe dafür zahlen, dass ihre Kunden in der Cloud privat Kopien urheberrechtlich geschützter Werke speichern. Eine in eine Cloud hochgeladene Datei falle unter die urheberrechtliche Ausnahme für Privatkopien, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die Rechteinhaber müssten somit zwar entschädigt werden - wie dies genau geregelt würde, entschieden aber die jeweiligen EU-Mitgliedstaaten. (Az. C-433/20)

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Es ging um die Klage der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro-Mechana, die Autoren, Komponisten und Musikverleger vertritt. Sie fordert, dass die deutsche Strato AG eine Urheberabgabe zahlt. Die Firma bietet unter der Bezeichnung "HiDrive" Cloud-Speicherplatz an. Das Oberlandesgericht Wien bat den EuGH um Auslegung des EU-Rechts.

Dieser erklärte nun, dass die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet seien, Cloud-Anbieter zur Zahlung eines Ausgleichs zu verpflichten - sofern der "gerechte Ausgleich" anderweitig geregelt sei. Ob das in Österreich der Fall ist, muss nun das österreichische Gericht beurteilen. Es ist dabei an die Rechtsauslegung des EuGH gebunden.

P.Mitchell--EWJ

Hochsommerliche Hitzewelle rollt an: DLRG warnt vor tödlichen Badeunfällen

Angesichts der aktuellen Hitzewelle hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) eindringlich vor tödlichen Badeunfällen gewarnt und zu umsichtigem Verhalten bei Schwimmausflügen aufgerufen. Die Ereignisse während der ersten hochsommerlichen Phase zu Pfingsten dürften sich nicht wiederholen, teilte die Wasserrettungsorganisation am Donnerstag in Bad Nenndorf mit. Dabei seien binnen weniger Tage bundesweit mindestens 18 Menschen ertrunken, zwei weitere verunglückte Kinder hätten noch reanimiert werden können.

Tod von Kleinkind in überhitztem Auto - Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung

Nach dem Tod eines Kleinkinds in einem überhitzten Auto in Baden-Württemberg wird gegen dessen Mutter wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Stuttgart am Donnerstag mit. Das etwa 20 Monate alte Mädchen war nach Polizeiangaben am Mittwoch leblos in einem Auto in der Gemeinde Schorndorf entdeckt worden und trotz sofort eingeleiteten Reanimationsversuchen gestorben.

13-Jähriger auf E-Scooter stirbt bei Unfall auf Landstraße in Hessen

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