Haager Tribunal lässt zentralafrikanischen Milizenführer frei

English Woman's Journal - Haager Tribunal lässt zentralafrikanischen Milizenführer frei

Haager Tribunal lässt zentralafrikanischen Milizenführer frei / Foto: Piroschka van de Wouw - ANP/AFP/Archiv

Die Staatsanwaltschaft beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat eine Anklage gegen einen früheren Milizenführer aus der Zentralafrikanischen Republik wegen Kriegsverbrechen fallengelassen. Es gebe keine ausreichenden Aussichten auf einen Schuldspruch gegen Ex-Milizenchef Maxime Mokom, "selbst wenn die Vorwürfe gegen ihn bestätigt würden", erklärte Chefankläger Karim Khan am Donnerstag. Mokom wurde umgehend auf freien Fuß gesetzt.

Textgröße ändern:

Mokom war wegen von seinen Milizionären zwischen 2013 und 2014 gegen Muslime begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Zentralafrikanischen Republik angeklagt, darunter Mord, Vergewaltigung, Plünderungen, unmenschliche Behandlung und Verstümmelung. Er war 2022 von den Behörden im Tschad aufgrund eines IStGH-Haftbefehls an den Gerichtshof übergeben worden.

Die Entscheidung, die Anklage fallen zu lassen, sei nach einer Sichtung aller Beweismittel und wegen "Veränderungen bei der Verfügbarkeit von Zeugen" gefallen, erklärte Chefankläger Khan. Mehrere wichtige Zeugen stünden nicht mehr zur Verfügung; Versuche, andere mutmaßliche Zeugen zu Aussagen zu bewegen, seien erfolglos verlaufen. Seine Behörde behalte sich jedoch vor, erneut Haftbefehl zu erlassen, sollten weitere Beweise ans Tageslicht kommen, betonte Khan.

Der heute 44-jährige Mokom war Anführer der Anti-Balaka-Miliz, die 2013 als Reaktion auf den Sturz von Präsident François Bozizé durch die Seleka-Koalition gegründet wurde. Die Seleka bestand aus bewaffneten, überwiegend muslimischen Gruppen. Durch die Gewalt der beiden Milizen starben laut IStGH tausende Menschen, hunderttausende weitere wurden vertrieben.

Bis heute verüben bewaffnete Gruppen Angriffe auf die Armee Zentralafrikas, die von der russischen Söldnertruppe Wagner unterstützt wird. Beiden Seiten werden von UN-Experten und Menschenrechtlern immer wieder Übergriffe auf Zivilisten und Verbrechen vorgeworfen.

K.Marshall--EWJ

Hunderttausende demonstrieren in Frankreich - erneut gewaltsame Zusammenstöße

In Frankreich sind am dritten Samstag in Folge hunderttausende Menschen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem auf die Straße gegangen. Nach Angaben des Innenministeriums demonstrierten landesweit 320.000 Menschen, die Veranstalter sprachen von einer halben Million Teilnehmern. In Paris und weiteren Städten kam es erneut zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei, mehr als 290 Menschen wurden festgenommen.

Zusammenstöße mit der Polizei am Rande von "GenZ"-Protesten in mehreren Städten

Am Rande der bundesweiten Jugendproteste der Gruppierung "GenZ regelt" hat es in mehreren Städten Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. In Frankfurt am Main wurden Beamte laut Polizeiangaben am Samstag mit Steinen beworfen, die Behörden setzten deswegen Wasserwerfer ein. Mindestens ein Polizist wurde demnach verletzt und musste ärztlich behandelt werden.

USA warnen Russland vor drohendem Anschlag in Moskau

Russland ist nach eigenen Angaben von den USA über einen womöglich geplanten Anschlag in der Hauptstadt Moskau gewarnt worden. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB erklärte am Samstag laut russischen Nachrichtenagenturen, nach der Warnung über die "Vorbereitung eines Terrorangriffs" seien "angemessene" Maßnahmen ergriffen worden.

Zugunglück in Spanien: Verzweiflung bei Trauergottesdienst in Urda

Drei Tage nach der verheerenden Zugkollision mit 69 Toten in Spanien sind nahe der Unglücksstelle in der Provinz Toledo zahlreiche Menschen zu einem Gedenkgottesdienst zusammengekommen. In der Gemeinde Urda versammelten sich am Samstag in und um die Kirche San Juan Bautista Angehörige der Opfer, Anwohner und hochrangige Lokalpolitiker. Viele von ihnen waren in Tränen aufgelöst.