English Woman's Journal - Brasilianische Regierung geht juristisch gegen Sperrung von Telegram vor

Brasilianische Regierung geht juristisch gegen Sperrung von Telegram vor


Brasilianische Regierung geht juristisch gegen Sperrung von Telegram vor
Brasilianische Regierung geht juristisch gegen Sperrung von Telegram vor

Die brasilianische Regierung hat die vom Obersten Gerichtshof angeordnete Blockade des Onlinedienstes Telegram angefochten. Die Entscheidung sei "unverhältnismäßig" und müsse aufgehoben werden, erklärte Generalstaatsanwalt Bruno Bianco am Samstag.

Textgröße ändern:

Der Oberste Gerichtshof hatte am Freitag die landesweite Sperrung von Telegram angeordnet. Richter Alexandre de Moraes begründete die Maßnahme damit, dass der Onlinedienst sich nicht an richterliche Anordnungen zum Entfernen von Desinformation gehalten habe.

In seinem Einspruch, der bei einem anderen Richter des obersten Gerichts eingereicht wurde, argumentierte Generalanwalt Bianco, dass die Sperrung "Millionen von Nutzern" treffe, von denen viele auf Telegram angewiesen seien, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Das brasilianische Recht lasse derartige Sanktionen zwar bei der Verletzung der Privatsphäre oder bestimmten anderen Verstößen zu, nicht aber bei der Missachtung gerichtlicher Anordnungen, betonte Bianco.

Zuvor hatte bereits Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro die Telegram-Sperrung scharf kritisiert. Telegram ist sein bevorzugter Kommunikationskanal. Insofern könnte sich die Gerichtsentscheidung auf den anstehenden Wahlkampf auswirken.

Richter Moraes hatte Telegram am Freitag vorgeworfen, wiederholt Urteile und Anfragen der Polizei, der Landeswahlleitung und des Obersten Gerichtshofs ignoriert zu haben. Er nannte explizit auch eine vom Obersten Gericht angeordnete Untersuchung von Vorwürfen, wonach Bolsonaros Regierung offizielle Kommunikationskanäle zur Verbreitung von Falschinformationen nutzen soll.

Telegram ist in Brasilien äußerst beliebt. Die App ist auf 53 Prozent der Mobiltelefone im bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas installiert. Am Samstagvormittag (Ortszeit) funktionierte Telegram in Brasilien noch. Mobilfunkbetreiber wie der Anbieter TIM wiesen ihre Kunden per Textnachricht darauf hin, dass die App ab Montag gesperrt werde.

D.W.Robertson--EWJ

Empfohlen

Die APEX FTE Expo 2026 bringt führende Vertreter der Luftfahrtbranche in Singapur zusammen und würdigt herausragende Leistungen im Bereich des Passagiererlebnisses

Von der Bordsteinkante bis in die Kabine: Keynotes von CEOs und kulinarische Präsentationen münden in Auszeichnungen für Fluggesellschaften und das Asien-Debüt des Crystal Cabin Award

Toscas Nachhaltigkeitsbericht 2026 unterstreicht die Bedeutung von Verpackungen als entscheidende Infrastruktur der Lieferkette

Der neue Bericht stellt einen Zusammenhang zwischen Verpackungsentscheidungen und Automatisierungsleistung, Produktschutz sowie logistischer Effizienz her und hebt dabei messbare ökologische und betriebliche Vorteile hervor.

OBI Pharma unterzeichnet Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit Novartis

TAIPEI, TW / ACCESS Newswire / 16. November 2026 / OBI Pharma, Inc. (4174.TWO) („OBI") gab bekannt, dass es eine Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit der Novartis Pharma AG („Novartis") geschlossen hat, um Antikörper-Wirkstoff-Konjugate (ADCs) der nächsten Generation mit neuartigen Wirkstoffen unter Verwendung der Plattformen von OBI zu entwickeln.

Jan Josef Liefers Steckbrief: Karriere, Familie und Engagement

Jan Josef Liefers ist nicht nur als Rechtsmediziner Boerne im Tatort bekannt, sondern auch als Musiker, Produzent und Autor. Mit 62 Jahren blickt der Schauspieler auf eine vielfältige Karriere zurück, die ihn von der Theaterbühne in Berlin bis zur Musikszene mit seiner Band Radio Doria führte. Neben seiner künstlerischen Arbeit engagiert er sich stark politisch und gesellschaftlich.

Textgröße ändern: